BTW-2: Markus Kurth

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Erreichen der Klimaneutralität erfordert eine grundlegende Umstellung von Konsum, Produktion und Lebensweise. Diese Umstellung fällt zusammen mit anderen Transformationsprozessen: der Digitalisierung, dem demografischen Wandel und der Zunahme von Migrationsbewegungen. Jetzt ist auch noch die Corona-Pandemie hinzugekommen. Damit all diese Entwicklungen nicht in gesellschaftlichem Rückschritt und Resignation münden, ist die Rolle der sozialen Sicherungssysteme wichtiger denn je. Die Menschen in diesem Land werden den ökologischen Strukturwandel nur dann positiv mittragen, wenn öffentliche Institutionen wie z.B. die Sozialversicherungen, Kommunen, Bildungseinrichtungen und auch Arbeitsagenturen ein dichtes Geflecht an Absicherungen, aber auch Chancenstrukturen garantieren.

In der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass der Staat eben doch nicht der „teure Schwächling“ ist, als den ihn ein Christian Lindner von der FDP zu verunglimpfen suchte. Neben der Absicherung der großen Lebensrisiken muss vor allem die Eröffnung von Möglichkeitsräumen, die Erweiterung von Handlungsfähigkeit für alle Mitglieder der Gesellschaft im Zentrum sozialstaatlicher Aktivität stehen. Nur so verschaffen wir jeder und jedem Einzelnen wie auch der Gesellschaft die Chance, das auszuprägen, was wir in diesem Jahrhundert der Erschütterungen dringend benötigen: Resilienz.

Es kommt also in einer möglichen künftigen Regierungsbeteiligung wesentlich auf Sozialpolitik an. Als langjähriger Grüner Abgeordneter sowie als Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker kann ich viele Erfahrungen aus fünf Wahlperioden einbringen. Ich sehe es als meine Verantwortung, noch ein weiteres und dann letztes Mal meine politischen Fähigkeiten und das Wissen, das ich erwerben durfte, in Form eines Personalangebots an Euch einzubringen für den Erfolg unserer historischen Mission: Dazu beizutragen, diesen Planeten und seine Lebewesen würdig zu erhalten und zu schützen!

Mit Grünen Grüßen

Euer Markus

KV Dortmund, Bezirksverband Ruhr, LAG Soziales NRW