LR-13: Josefine Paul

Liebe Freund*innen,

die nächsten Wochen sind entscheidend - nicht nur für uns GRÜNE, sondern für die Frage, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen und die Herausforderungen, die längst nicht mehr in der Zukunft liegen, meistern wollen. Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, dass wir andere Antworten für eine vorsorgende Politik brauchen. Die Corona-Krise verschärft die soziale Schieflage und weder die Bundes-, noch die Landesregierung haben erkennen lassen, wie sie dem begegnen wollen. Im Gegenteil, mit einer Politik des „auf-Sicht-Fahrens“ stochert diese Landesregierung nicht nur seit Beginn der Pandemie im Nebel, sondern auch bei der Klimakrise.

Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, dulden aber keine Politik des Durchwurschtelns. Wir brauchen endlich eine ambitionierte und konsequente Klimaschutzpolitik, denn die Klimakatastrophe kennt keine Rheinische Lösung. Von dieser Bundestagswahl kann ein neuer Aufbruch ausgehen. Nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch für eine Politik, für die Teilhabe und soziale Gerechtigkeit mehr als Applaus ist. Für eine Gesellschaft, in der jungen Menschen über die zentralen Zukunftsfragen mitentscheiden.

Im Wahlkampf erleben wir, dass viele Menschen mit uns diesen Aufbruch gestalten wollen. Statt einer Politik, die Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gegeneinander ausspielt, um das eigene Nichtstun zu kaschieren, brauchen wir eine neue Bundesregierung, die einen verlässlichen Rahmen für notwendige Transformationsprozesse setzt. Denn auch viele Unternehmen denken längst weiter als die unambitionierte Politik der GroKo.

Wir stehen vor Wahlen, die die Weichen richtig stellen müssen. Es kommt auf uns GRÜNE an. Dabei bestimmen die Bundestagswahlen auch die Ausgangslage für die Landtagswahlen im nächsten Mai. Andersherum möchte ich aber auch die landespolitische Perspektive in die bundespolitische Debatten im Länderrat einbringen.

Herzliche Grüße

Josefine