B92: Alexander Karsten

Liebe Freundinnen und Freunde,

2022 ist es an der Zeit die Weichen neu zu stellen, mit einer starken Fraktion in Regierungsverantwortung in den Landtag einzuziehen, um ein neues Kapitel mit GRÜNER Regierung aufschlagen zu können.

Die Kommunen kämpfen nicht nur mit den gesundheitlichen und sozialen Coronaschäden, sondern auch mit den finanziellen Auswirkungen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir die Kommunen nicht aus dem Blick verlieren, sondern stärken und finanziell entlasten. Ich möchte für mich für eine langfristige Finanzierungsicherheit der Kommunen stark machen.

Ziel muss eine vollständige Übernahme von Kosten, die auf Grund der vom Bund und Land übertragenen Aufgaben entstehen, sowie ein Ausgleich der Coronaschäden durch das Land sein.

Für die Umsetzung vieler Pläne benötigen die Kommunen Fördermittel. Durch das Sparen der letzten Jahre fehlt den Kommunen oft das Personal, diese Fördermittelanträge auf den Weg zu bringen. Auch der geforderte Eigenanteil kann sich als Problem herausstellen.

Ich möchte dazu beitragen, mit einer GRÜNEN Regierung eine neue Fördermittelkulisse aufzubauen, die sich an den Bedürfnissen und Möglichkeiten orientiert.

Wir müssen andere Prioritäten bei der Entwicklung von Gewerbegebieten setzen und die Reaktivierung von Brachflächen in den Vordergrund stellen. Nur so können wir der Flächenversiegelung entgegen treten. Das Land muss hier bereitstehen und Hilfen für die Beseitigung von Altlasten, sowie den Ankauf dieser Flächen anbieten, wenn sich die Kommunen auf Grund der nicht abschätzbaren Kosten daran nicht herantrauen.

Unsere Politik muss darauf ausgerichtet sein, in den Dialog mit BürgerInnen und Unternehmen zu treten, deren Sorgen ernst zu nehmen und vor allem, sie auf den Weg einer neuen Klima- und Wirtschaftspolitik mitzunehmen, um unsere Zukunft hier in NRW zu sichern.

Dafür möchte ich kämpfen und werbe um Eure Stimme und Euer Vertrauen.

Euer

Alexander

1. offenes Votum KV Ennepe Ruhr