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S-02 zu Satzung GRÜNE NRW (Ausschnitt)

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antragsteller*in:Landesvorstand GRÜNE NRW (dort beschlossen am: 19.04.2023)
Status:Geprüft
Eingereicht:20.04.2023, 17:55

Satzungstext

§ 7 Landesdelegiertenkonferenz (LDK)

(10) Antragsberechtigt sind die Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die Organe
des Landesverbandes, die Landesarbeitsgemeinschaften, die Landesvereinigungen,
die Landtagsfraktion, die GRÜNE JUGEND NRW, das Landesschiedsgericht, der Landesdiversitätsrat sowie für
eigenständige Anträge 0,1 Prozent der Landesverbandsmitglieder, für
Änderungsanträge 0,05 Prozent der Landesverbandsmitglieder– gerundet auf den
nächsten Tausender, Stichtag ist jeweils der 31. Dezember des Vorjahres-, die
gemeinschaftlich einen Antrag stellen. Anträge zur Geschäftsordnung können alle
Mitglieder des Landesverbandes stellen.

§ 8 Der Landesparteirat (LPR)

(5) Antragsberechtigt sind die Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die Organe des
Landesverbandes, die Landesarbeitsgemeinschaften, die Landesvereinigungen, die
Landtagsfraktion, die GRÜNE JUGEND NRW, das Landesschiedsgericht, der Landesdiversitätsrat sowie 0,05
Prozent der Landesverbandsmitglieder – gerundet auf den nächsten Tausender,
Stichtag ist jeweils der 31. Dezember des Vorjahres – die gemeinsam einen Antrag
stellen. Anträge zur Geschäftsordnung können von allen Mitgliedern des
Landesverbandes gestellt werden.

Begründung

2021 haben wir in NRW unser Vielfaltsstatut auf Landesebene beschlossen und damit in unserer
Satzung verankert. Mit dem Landesdiversitätsrat haben wir ein Gremium geschaffen, das die
Partei zu vielfaltsfördernden Maßnahmen berät, über Richtlinien der Diversitätspolitik beschließt
und die Einhaltung des Vielfaltsstatuts kontrolliert. Der Landesdiversitätsrat soll analog zum
Diversitätsrat auf Bundesebene als Gremium antragsberechtigt sein.

Unterstützer*innen