L2-080: Digital, Modern, Einfach: Ein Land, das funktioniert.

Behörden einfacher untereinander Daten austauschen können. Das spart Zeit, Geld und Nerven – bei Verwaltungsmitarbeiter*innen, Unternehmen und Bürger*innen.

Die Digitalisierung der Verwaltung kann nur dann funktionieren, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen und sich nicht auf das gesetzlich verpflichtende Minimum beschränken. Wir begrüßen, dass mit dem OZG 2.0 verbindliche Schnittstellen und Standards für Prozesse festgelegt werden. Unser langfristiges Ziel ist die landesweite Bereitstellung standardisierter IT-Dienstleistungen für alle Kommunen durch zuverlässige landesweite Dienstleister. Nur so können wir dem Prozess zur Erneuerung der kommunalen IT-Strukturen Schub geben. Gemeinsam mit dem Kommunen identifizieren wir die besten digitalen Anwendungen, die heute schon in den Verwaltungen eingesetzt werden. Ziel ist die Etablierung eines Referenzkatalogs, der den Kommunen kostenlos die wichtigsten Verwaltungsprogramme zur Verfügung stellt. Doppelstrukturen in der Softwareentwicklung für Verwaltungsleistungen werden wir zukünftig landesseitig nicht mehr finanzieren. Es spart Zeit und Geld, wenn Länder und Kommunen koordinierter digitale Anwendungen besorgen. Dabei können Kommunen natürlich weiterhin auf eigenständige Lösungen setzen. Wir achten auch darauf, welche Anwendungen bereits in anderen Bundesländern oder vom Bund entwickelt wurden und wie sie bei uns genutzt werden können. So unterstützen wir alle Kommunen dabei, die Digitalisierung ihrer Verwaltungen voranzutreiben.

Behörden einfacher untereinander Daten austauschen können. Das spart Zeit, Geld und Nerven – bei Verwaltungsmitarbeiter*innen, Unternehmen und Bürger*innen.

Die Strukturen und digitalen Prozesse sind in den Kommunen in den letzten Jahrzehnten organisch gewachsen. Dieser Wildwuchs mit kommunalen, hauseigenen Anwendungen sorgt zum Teil schon innerhalb einer Kommune für Probleme. Wir setzen uns deswegen landesweit für Kompatibilität von Software durch gemeinsame Standards und Schnittstellen ein. Das Land muss dabei die Kommunen bei Entwicklung von Software unterstützen – nicht jede Kommune muss so eigenen Lösungen entwickeln.

Gerade in den Kommunen erleben Bürger*innen die Verwaltung. Bürgernah, schnell und einfach – das sind unsere Ziele für eine gelungene Digitalisierung. Aber Kommunen stehen noch vor großen Herausforderungen bei der Digitalisierung ihrer Arbeit und Dienste. Deswegen wollen wir insbesondere die Kommunen in die Lage versetzen, die Digitalisierung ihrer Verwaltung voran zu treiben. In Zeiten von angespannten kommunalen Haushalten bedarf es daher gezielte finanzieller Unterstützung dieser.