BW-02: Irene Mihalic

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir leben in Zeiten härtester Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie von innen wie von außen. Autokraten betreiben Desinformationskampagnen, hybride Angriffe und teils erfolgreiche Sabotageversuche auf unsere sensiblen Infrastrukturen. Und mittendrin zerbricht die Koalition, weil der FDP parteipolitische Egoismen wichtiger waren, als Stabilität. Aber wir Grüne stecken den Kopf nicht in den Sand, sondern gehen motiviert und geschlossen in einen kurzen und heftigen Winterwahlkampf.

Als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion war es mir eine Ehre und Freude mit dafür zu sorgen, dass die Arbeit in dieser Wahlperiode trotz der Widrigkeiten stark grün geprägt war. Nach Putins Angriff auf die Ukraine mussten wir die fossile Abhängigkeit von Russland schnell überwinden und sind dennoch gut durch den Winter gekommen. Gleichzeitig haben wir die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut und wichtige Reformen durchgesetzt – vom Staatsbürgerschafts- und Chancenaufenthaltsrecht bis zum Selbstbestimmungsgesetz, vom BAföG bis zum Deutschlandticket.

Aber es gibt noch viel zu tun: Von der Kindergrundsicherung, über die Demokratieförderung bis zur Altschuldenlösung. Auch unsere Sicherheit, der Schutz der Kritischen Infrastruktur, die Sanierung der teils maroden Anlagen und Systeme, die Verkehrswende und den Klimaschutz müssen wir unter den Bedingungen der Zeitenwende angehen. Dafür ist eine Reform der Schuldenbremse dringend nötig. Wir wollen ein Land, das einfach funktioniert und in dem der Alltag für die Menschen bezahlbar ist. Dafür braucht es gesellschaftliche Mehrheiten aber vor allem starke Grüne!

Gemeinsam mit Euch möchte ich all das angehen, die Menschen begeistern und ihnen die Zuversicht geben, dass niemand zurückgelassen wird. Mit der Unterstützung meines Kreis- und Bezirksverbandes sowie der LAG Demokratie und Recht bitte ich Euch dafür um Euer Vertrauen und bewerbe mich bei Euch um Listenplatz 3.

Herzlich, Eure Irene