| Veranstaltung: | Landesdelegiertenkonferenz 7./8. Dezember 2024 in Bielefeld |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 3. Wahl der Liste zur Bundestagswahl 2025 |
| Antragsteller*in: | Nyke Slawik (KV Leverkusen) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 02.12.2024, 12:03 |
Liebe Freund*innen,
ich bin stolz darauf, für uns an vielem, aber insbesondere an zwei wichtigen Meilensteinen in dieser Legislaturperiode gearbeitet zu haben: Dem Deutschlandticket und dem Selbstbestimmungsgesetz.
Wir haben mit der Bahnsanierung, der LKW-Maut, dem neuen Straßenverkehrsrecht und dem Verbrenneraus 2035 in kurzer Zeit so viel Klimaschutz im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht wie nie. Und trotzdem - als Verkehrspolitikerin weiß ich: Der Verkehrssektor hinkt der Einhaltung der Klimaziele immer noch hinterher.
Wir brauchen Maßnahmen wie das Tempolimit, eine Maßnahme die Emissionen einspart und mehr Verkehrssicherheit und bringt und damit Leben rettet. Wir brauchen mehr Investitionen in die Bahn und den ÖPNV. Diesen will ich stärken, indem ich mit euch für eine echte Mobilitätsgarantie kämpfe. Und wir brauchen eine dauerhafte Fortführung und Verbesserung des Deutschlandticket! Auch der Bundesverkehrswegeplan und klimaschädliche Subventionen gehören endlich auf den Prüfstand, damit wir eine klimagerechte Verkehrswende erreichen können.
In den letzten Wochen hatte ich für uns aber nicht nur über die dauerhafte Weiterführung des Deutschlandtickets, sondern auch queerpolitisch verhandelt: Der Entschädigungsfonds für trans- und intergeschlechtliche Menschen, die Zwangssterilisation und Scheidung erlitten haben, sollte aufgelegt und die Gesundheitsversorgung für trans Personen verbessert werden. Aufgrund des Ampel-Aus ist unklar, wie es in den nächsten Wochen mit diesen Projekten weitergeht. Klar ist für mich allerdings, dass ich dafür weiter kämpfen will, um die Situation für trans, inter und nicht-binären Menschen zu verbessern. Dafür habe ich auch ein starkes Votum von QueerGrün NRW erhalten.
Ich bewerbe mich erneut um eure Unterstützung, um für euch im nächsten Bundestag für eine sozial und klimagerechte Mobilitätswende und für eine transinklusive Queer- und Gesellschaftspolitik zu kämpfen. Dafür kandidiere ich auf Listenplatz 11.
Eure Nyke