BLR-01: Tim Achtermeyer

Ihr Lieben,

das Ergebnis der Bundestagswahl hat uns durchgerüttelt. Wir sind hinter unseren Erwartungen geblieben.

Unsere Partei wäre nicht unsere, wenn jetzt nicht aus allen Richtungen Analysen zur neuen Lage kämen, auch wenn manche mir lvertraut vorkommen.

Auch ich habe meine Gedanken dazu – aber keine Lesart überzeugt mich aktuell so richtig. Was mich überzeugt: Jetzt ist so oder so nicht die Zeit, sich zurückzuziehen. Im Gegenteil. Unsere neue Rolle auf Bundesebene ist die einer kraftvollen Opposition. Einer Opposition, die nicht hinter Mehrheiten herläuft, sondern im Diskurs neue schafft. Vielleicht braucht es uns nicht täglich für eine 2/3-Mehrheit – aber der Verfassungsauftrag, an der Willensbildung mitzuwirken, gilt jeden Tag.

Und das ist wichtiger denn je – in einer Zeit, in der sich der Rechtsextremismus längst in der Breite verankert hat & Menschen bedroht werden, weil sie dieses Land vielfältig machen.

Die Konstellation zwischen Bund und Ländern macht diese Aufgabe nicht leichter – aber umso dringlicher. Seien wir ehrlich: Wären wir nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern in der Opposition, ließe sich eine grüne Linie klarer kommunizieren – nur grüne Politik noch schwerer durchsetzen.
Die Doppelrolle ist anspruchsvoll. Sie verlangt Koordination, Kommunikation und den Willen, zu streiten, sich zu einigen – und Perspektiven als Stärke zu sehen.
Ein Ort, an dem das gelingen kann, ist der Länderrat. Dort möchte ich mich einbringen – und bitte euch um euer Vertrauen.

Eine Erkenntnis aus der Bundestagswahl habe ich übrigens schon: Ich habe es satt, wenn sich Markus Söder vom Rücksitz seiner Staatskarosse über uns Grüne empört – mit Currywurst in der einen und dem nächsten Kulturkampf in der anderen Hand.
Ich finde: Wir müssen uns stärker wehren. Ich jedenfalls habe große Lust darauf.

Euer Tim.