B36: Martha Schuldzinski

Liebe Freund*innen,

wir haben in NRW eine starke Justiz, aber einiges zu tun!

Als Rechtsanwältin und im Referendariat bei Gericht und in der Staatsanwaltschaft habe ich erlebt, wie sich die Akten stapeln. Beschäftigte sind überlastet, Verfahren dauern zu lange. Das kostet Vertrauen. Ich streite für eine gut ausgestattete und für alle zugängliche Justiz.

Ob Menschen zu ihrem Recht kommen, darf nicht von ihrem Geldbeutel abhängen – oder davon, wie gut sie sich im Rechtssystem auskennen.

Während unsere Justiz oft mit Alltagskriminalität wie dem Fahren ohne Ticket ausgelastet ist, verursachen Finanz-, Wirtschafts- und organisierte Kriminalität Schäden in Milliardenhöhe. Wir müssen diese Strukturen konsequent aufdecken und kriminelle Gewinne abschöpfen.

Ein Rechtsstaat muss alle Menschen gleichermaßen zur Verantwortung ziehen – und gleichermaßen schützen!

Bei viel zu vielen Frauen ist das nicht der Fall. Ich will, dass wir geschlechtsspezifische Gewalt mit System bekämpfen: durch Prävention, starke Hilfestrukturen und bessere Strafverfolgung.

Nicht nur die Scham, auch die Verantwortung muss endlich die Seite wechseln!

Rassistischen, antisemitischen und queerfeindlichen Straftaten müssen wir entschieden entgegentreten. Ich will, dass in NRW alle sicher leben und unseren Institutionen vertrauen können.

Ein starker Rechtsstaat schützt uns – und unsere Freiheit.

Staatliche Eingriffe müssen dort möglich sein, wo sie notwendig sind – aber immer verhältnismäßig und rechtsstaatlich begrenzt. Eine lebendige Demokratie braucht Menschen, die sich einmischen, und einen Staat, der ihre Grundrechte schützt.

Ich mache seit meiner Jugend Politik: im Jugendrat, im AStA, bei uns GRÜNEN im KV und als Sprecherin der LAG Demokratie und Recht. Weil ich davon überzeugt bin, dass wir gemeinsam Veränderung möglich machen!

Ich möchte im Landtag Verantwortung übernehmen: für einen Rechtsstaat, der Sicherheit, Gerechtigkeit und Freiheit zusammendenkt.

Dafür bitte ich um euer Vertrauen.

Eure

Martha