S-20: 50 regionale Schnellbuslinien für NRW

Der ÖPNV muss das Rückgrat für die Verkehrswende sein. Damit dies gerade auch im ländlichen Raum gelingt, braucht es ein abgestuftes System aus einer attraktiven Feinerschließung, guten lokalen Busverbindungen und einer Anbindung des ländlichen Raums an die Mittel- und Oberzentren. Da Reaktivierungen von Bahnstrecken oder gar der Neubau von Schienenstrecken sehr langfristige Maßnahmen sind, können regionale Schnellbuslinien diese Aufgabe kurzfristig übernehmen.

Verkehrswende und im Speziellen die Anbindung des ländlichen Raums

Die Landesregierung hat bereits 100 Millionen Euro für die Förderung von Schnellbuslinien bereit gestellt. Da sie dieses Geld aber über 12 Jahre verteilen,. reicht es für ganz NRW fü+r maximal 20 Linien. Das reicht vorn und hinten nicht und ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es gibt landesweit ermittelt mindestens knapp 150 potenzielle Schnellbus-Verbindungen (im NVR: 56, im VRR: über 80, und im NWL aktuell vorgesehen: 15). Der Bedarf ist da, aber die Mittel reichen nicht.

Es wäre kommunikativ gut, um mit einer sehr konkreten Maßnahme relativ schnell etwas umzusetzen. Sobald die Finanzmittel bereitstehen, braucht es maximal ein Jahr zur Planung und Fahrzeugbeschaffung, um die ersten Erfolge umzusetzen. Und die Zahl 50 garantiert, dass es einerseits ein anspruchsvolles Ziel andrerseits aber durchaus innerhalb von 2-3 Jahren realisiert ist

Das ÖPNV-Gesetz NRW sieht diese Förderung bereits vor. Es müssten die §11 Mittel entsprechend deutlich erhöht werden. Die Förderung erfolgt dann über die 3 SPNV-Zweckverbände (NVR, NWL und VRR), die bereits gemeinsam landesweite Qualitätsstandards für solche regionalen Schnellbuslinien erarbeitet haben. Die ÖPNV-Aufgabenträger können dann dort einen Antrag stellen und erhalten eine Anteilsfinanzierung pro Fahrkilometer. Die entsprechenden Regelungen existieren bereits, daher ist eine schnelle und einfache Umsetzung möglich.