S-46: Anschaffungsprämien für Lastenräder und E-Bikes

Während es für Elektroautos rund 9.000 Euro Anschaffungsprämie gibt, erhalten Käufer*innen von Fahrrädern oder E-Bikes keinelei finanzielle Förderung. Lediglich für E-Lastenräder zur gewerblichen Nutzung gibt es ein Landesprogramm. Dabei wäre ein E-Bike für den Weg zur Arbeit ein Beitrag zur Mobilitätswende und für mehr Klimaschutz. Um die Fahrradnutzung weiter zu fördern, sollte das Land ein entsprechendes Programm zur Unterstützung der Anschaffung von Fahrrädern und E-Bikes auflegen.

Mobilitätswende

Das Programm würde sicherlich in weiten Teilen begrüßt, vor allem wenn man es so einfach und unbürokratisch wie möglich aufzieht. Die kommunalen Förderungen für Lastenräder sind durchweg eine ErfolgsstoryHier gilt es anzuknüpfen und zu zeigen, dass es uns GRÜNE ernst ist mit der Mobilitätswende und wir diese sozialverträglich abfedern.

Unter Gerechtigkeits- und Gleichbehandlungsgesichtspunkten würde ein solches Projekt sicherlich viele Wähler*innen ansprechen, außerdem hätte es ja auch einen sehr praktischen Nutzen für den oder die Einzelne*n. Mitnahmeeffekte sind natürlich auch dabei, aber das stört andere ja auch nicht (z.B. bei der E-Auto-Prämie oder dem Baukindergeld).

Es müsste vom Land ein Förderprogramm auf den Weg gebracht werden. Je nach dem an welche Bedingungen man die Förderung knüpft, erhöhen oder senken sich auch die jeweiligen Kosten.