| Veranstaltung: | Zeit für Deine Ideen - Projekte zum Landtagswahlprogramm 2022-2027 |
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| Tagesordnungspunkt: | NRW zukunftsfit machen – mit diesen Projekten fördern wir gerechte Bildung, die für ein Leben im Wandel rüstet (Bildung, Kita, Wissenschaft, Hochschule, …) |
| Antragsteller*in: | Matthi Bolte-Richter MdL (dort beschlossen am: 31.05.2021) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 31.05.2021, 15:34 |
An den Hochschulen und Universitätskliniken in NRW besteht derzeit ein Sanierungsstau von 12 Mrd. Euro. Der Neubau- und Sanierungsbedarf bei den Studierendenwerken, insbesondere für Wohnheime, liegt bei über 700 Mio. Euro.
Bei unserem Wissenschaftsmodernisierungsprogramm legen wir höchste Standards an und nutzen mehr erneuerbare Energien, um möglichst klimaneutrale Gebäude zu erhalten.
Hochschulen sind auch in Zukunft Orte des Lernens und Forschens vor Ort– und da sollte es nicht reinregnen.
Beitrag zu Klimaschutz, Gesundheitsversorgung und Wohnsituation von Studierenden
Vorbild- und Vorreiterfunktion für klimagerechte Sanierung und Erreichen der Sanierungsquoten. Aufgrund der großen Gebäudeflächen erhebliches Klimaschutz-Potenzial und für den Ausbau erneuerbarer Energien auf öffentlichen Gebäuden.
Klare Abgrenzung zur aktuellen Landesregierung, die das rot-grüne Sanierungsprogramm ohne nennenswerte Folgefinanzierung hat auslaufen lassen.
Kritik: Neben den genannten hohen Kosten besteht immer das Risiko von Verzögerungen bei großen öffentlichen Bauprojekten.
Das Land geht beim Klimaschutz voran. Wissenschaft wird klimaexzellent.
Der von uns kritisierte Investitionsstau in diesen Bereichen wird aufgelöst.
CDU/FDP haben kein neues Sanierungsprogramm für die Hochschulen aufgelegt, haben noch nicht ausreichend Mittel für die Universitätskliniken bereitgestellt und haben keine Zuschüsse für die Sanierung der Wohnanlagen der Studierendenwerke gegeben.
Das Programm sollte von 2023 bis 2028 laufen und mindestens 6 Milliarden Euro verbauen können. Damit würde der aktuelle Sanierungsbedarf zwar weniger als halbiert, aber angesichts der derzeitigen Verfügbarkeit von Bauunternehmen, etc. ist die Summe bereits ambitioniert. Der Zeitraum bis 2023 dient zur Aushandlung der Umsetzungsbedingungen. 2028 als frühestes Ende der regulären Förderung (danach noch Ausfinanzierung) ist notwendig, um eine Lücke nach der Wahl 2027 zu verhindern, insbesondere, wenn es in dem Programm zu Verzögerungen kommen sollte.
Mittlerweile können die Hochschulen optional die Bauherreneigenschaft und Eigentümerverantwortung übernehmen, womit der BLB dann nicht zuständig ist.
Der Aufbau von Photovoltaik- und Windanlagen oder anderen Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energien versteht sich als Teil aller Maßnahmen, wo möglich. Die infrastrukturelle Digitalisierung (Glasfaseranschlüsse, WLAN, 5G, Server, smarte Komponenten, Ladepunkte etc.) muss Programmbestandteil sein