S-67: Solidarität und Gesundheit in der Mobilitätswende

Mitglieder eines Haushalts mit geringem Einkommen (Grenze n. festzulegen) ohne Pkw bekommen für Erwachsene einen Betrag bzw. %-Satz (n. festzulegen) Zuschuss zu E-Bikes oder den Gesamtbetrag auch für Kinder für ein Standardfahrrad. Eine Preisgrenze ist festzusetzen. Ergänzend gefördert wird ein Jahresbeitrag zum Carsharing zzgl. Kilometer, die gefahren werden können oder ein Jahresticket für den ÖPNV. Wichtig ist der Verzicht auf das Auto. Rückwirkende Förderung ist möglich.

Soziale Verantwortung für finanzschwache Haushalte in der Mobilitätswende tragen.

Ich möchte damit erreichen, dass auf schädliche alte Autos verzichtet wird. Erwachsene und Kinder aus ärmeren Familien oder Hausgemeinschaften oder Einzelhaushalten erfahren, wie gut die Mobilität zu Rad funktionieren kann und so gesünder leben und gerade Kinder, aber auch ihre Eltern mit dem Rad sich mehr bewegen können und Kinder dies auch für den Schulweg nutzen können, bei schönem Wetter als Alternative zum Bus oder „Elterntaxi“.

Damit wird für ärmere Haushalte ein sinnvolles Angebot geschaffen, auf ein veraltetes Auto zu verzichten, sich keines zu kaufen und Kinder werden zum Radfahren motiviert auch in den Haushalten, die sich sonst kein Rad leisten können. Radfahren wird in den Kreisen beliebter, die es sich bisher nicht leisten konnten. Kinder wirken auf ihre Eltern ein, auf das Auto zu verzichten für ein neues Rad.

Haushalte können bei einer zuständigen Stelle das Rad oder den Zuschuss zu einem E-Rad (ggfs. Lastenrad) beantragen. Sie erklären verbindlich, dass der Haushalt über kein Auto verfügt und keine der antragstellenden Personen ein Rad hat, das jünger ist als x Jahre (ggfs. können Räder oder Autos vorher verkauft werden, das gibt den finanziellen Spielraum, um den Rest zum E-Bike zu finanzieren). Gegen Vorlage einer Kaufquittung wird der Betrag erstattet bzw. der Zuschuss gewährt.

Bei Fehlverhalten kann der geförderte Betrag zurückgefordert werden oder das Rad wird gepfändet. Zuschussfähig sind E-Bikes und Lastenräder. Voll finanziert wird das Standardrad bis zu einer Preisobergrenze. Standardräder können für minderjährige Haushaltsangehörige ebenfalls finanziert werden, jedoch keine E-Bikes. Zusätzlich wird wahlweise ein Jahresticket für den ÖPNV finanziert oder ein Jahresbeitrag für Carsharing einschließlich einer definierten Zahl an gefahrenen Kilometern.