WP-1-109: BEWEGTE ZEITEN – MUTIGE ANTWORTEN. NRW BRAUCHT EIN GRÜNES ZUKUNFTSPROGRAMM

Wir leben in bewegten Zeiten. Ob Pandemie, Klimakrise oder Digitalisierung –
unser Alltag und unsere Umgebung ändern sich rasant. Die Wirtschaft hat sich in
den vergangenen Jahrzehnten ebenso verändert wie das Gesicht unserer Städte und
der Natur oder die Zusammensetzung unserer vielfältigen Gesellschaft. In unserem
Bundesland ist nichts so beständig wie der Wandel.

Wir GRÜNE NRW machen Politik, weil wir glauben, dass die Zukunft offen ist und
wir sie gestalten können. Jetzt. Wir haben uns zusammengetan, um mit vielen
anderen für eine bessere Zukunft in NRW einzustehen. Wir gestalten den Wandel,
anstatt ihn einfach geschehen zu lassen - damit er ein Grüner Wandel wird.

Im Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Die Bürger*innen unseres Landes
entscheiden damit, in welche Richtung sich Nordrhein-Westfalen in den nächsten
entscheidenden Jahren entwickeln wird. Wir arbeiten dafür, ein starker Teil der
nächsten Landesregierung zu sein und unser Land für die Zukunft zu gestalten.
Dafür machen wir den Bürger*innen ein Angebot.

Große Veränderungen und Umbrüche verlangen den Nordrhein-Westfäl*innen, den
Unternehmen, unseren Schulen und Institutionen viel ab. Wir wollen, dass sie
sich umgekehrt darauf verlassen können, dass ihre Regierung verlässlich ist,
wahrhaftig kommuniziert und mit Weitsicht führt.

Die Pandemie zeigt, wie stark wir auf ein gut ausgestattetes Gesundheitswesen,
ausgebaute digitale Kommunikationsnetze und eine zukunftsfähige Versorgung mit
Strom, Wasser und Lebensmitteln angewiesen sind. Sie führt uns deutlich vor
Augen, wie wichtig eine öffentliche Infrastruktur, wie etwa Kitas und Schulen
sind. Über Jahrzehnte wurde in NRW und Deutschland zu wenig in moderne
Infrastruktur investiert. Das trifft einige Regionen und die Menschen, die dort
leben, besonders hart. Wir wollen unsere Infrastruktur stärken und
modernisieren. Denn wie wir heute unsere Infrastrukturen gestalten, entscheidet,
substanziell darüber, wie wir morgen leben.

Wir sind überzeugt: NRW braucht eine Kraft, die die entscheidenden Fragen
unserer Zeit zusammendenkt. Die positive Visionen für das Morgen entwickelt –
mit Antworten, die im Hier und Jetzt ansetzen. Diese Antworten wollen wir
gemeinsam finden – getragen von den Werten, die uns einen:

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Die natürlichen
Lebensgrundlagen brauchen unseren Schutz. NRW muss mehr tun für den Erhalt der
Artenvielfalt, für den Schutz und die Wiederaufforstung unserer Wälder und für
saubere Gewässer und lebendige Böden. Wir treiben den Klimaschutz voran. Wir
arbeiten für ein Grünes Wirtschaftswunder, damit das Land von Stahl und Kohle
zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas wird. Unsere Vision einer
grünen Wirtschaft stellt das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt und
beendet den viel zu hohen Raubbau an unserer Natur.

Dafür fangen wir nicht bei null an. Wir GRÜNE haben dafür gesorgt, dass erstmals
ein Braunkohletagebau verkleinert wird und der Kohleausstieg eingeläutet wird.
Wir sehen immer mehr Bürger*innen, Unternehmer*innen, Initiativen und Städte und
Gemeinden an unsere Seite, wenn es darum geht, Ökologie und Ökonomie zu
versöhnen. Unternehmen machen sich auf den Weg, klimaneutral zu wirtschaften und
Boden, Luft und Wasser zu schonen. Wir unterstützen sie dabei mit ihren grünen
Ideen schwarze Zahlen zu schreiben und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wir
wecken den schlafenden Riesen der energetischen Gebäudesanierung und
mobilisieren ein Investitionsprogramm und Aufträge für den lokalen Mittelstand
und das Handwerk. Immer mehr Städte und Gemeinden in Europa und Deutschland
zeigen, dass wir mit Bussen, Bahnen und dem Fahrrad für ein gutes Klima, saubere
Luft und weniger Lärm sorgen können. Wir fördern eine bäuerlichen
Landwirtschaft, die im Einklang mit der Natur wirtschaftet, Tiere artgerecht
hält und den Bauernfamilien ein zukunftssicheres Einkommen garantiert. Wir
können mit einem Bruchteil der Ackergifte fast die gleiche Menge an
Lebensmitteln herstellen. Bei anstehenden Umbaumaßnahmen in der Landwirtschaft
unterstützen wir die Bäuerinnen und Bauern. Wir verbessern den Schutz der Natur
und der biologischen Vielfalt, denn der Verlust der Biodiversität gehört zu den
größten ökologischen Herausforderungen unserer Zeit. Notwendig für die Umsetzung
dieser Ziele ist ein massives grünes Investitionsprogramm für Grüne Energie,
Grüne Jobs und lebenswerte Kommunen - ein Green New Deal für NRW.

Veränderung schafft Halt. In bewegten Zeiten schaffen wir Halt, wenn Bildung für
ein Leben im Wandel rüstet - unabhängig vom Geldbeutel oder dem Nachnamen der
Eltern, ein Leben lang. Wir GRÜNE setzen auf ein gut ausgestattetes Schulsystem,
das zusammenführt, statt zu trennen und ungleiche Startchancen aktiv ausgleicht.
Wir wollen, dass Bildung von Beginn an auf eine Welt im Wandel vorbereitet und
demokratisches Handeln fördert. Wir erneuern das soziale Versprechen in Zeiten
des Wandels. Diejenigen, die durch die vielfältigen Veränderungen der
Arbeitswelt um ihre Jobs fürchten müssen, erhalten aktive Unterstützung. Wir
wollen, dass Frauen endlich die gleichen Perspektiven auf Führungs- und
Spitzenpositionen und auch gleiche Bezahlung erhalten wie Männer. Wir sorgen
dafür, dass öffentliche Ausgaben und Investitonen in allen Bereichen die
Gleichstellung von Frauen und Mädchen födern. Wir investieren in ein starkes
soziales Netz mit gut ausgestatteten Institutionen: Kitas mit ausreichend
Personal, attraktive öffentliche Plätze und Parks, Büchereien und Schwimmbäder,
an denen wir zusammenkommen. Dafür stärken wir unsere Städte und Gemeinde, denn
hier kommt Zusammenhalt zum Tragen.

NRW wird vielfältiger – und das ist eine Chance. Freiheit, Demokratie und
Weltoffenheit sind das Fundament einer offenen Gesellschaft. Wer daran rüttelt,
muss mit unserem Widerstand rechnen. Wir verteidigen den Rechtsstaat gegen
populistische Vereinfachung und Angriffe und sind solidarisch an der Seite
derjenigen, die Opfer von Hass und Hetze werden. Wir wollen, dass der Staat eine
aktive Rolle einnimmt, um die Partizipation und Repräsentation von Minderheiten
und benachteiligten Gruppen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu verbessern.
Geflüchtete Menschen heißen wir in NRW willkommen. Sicherheit stellen wir durch
kompetente Behörden und ausreichend Personal sicher statt durch Eingriffe bei
Freiheits- und Bürger*innenrechten. Nordrhein-Westfalen ist eine lebendige
Demokratie – wir arbeiten daran, dass noch mehr Menschen die Chance bekommen,
unsere Demokratie mitzugestalten.

Unsere Politik richtet sich an alle Menschen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW sind
eine Bündnispartei, die verschiedene Interessen zu einer gemeinsamen Vision für
eine bessere Zukunft verbindet. Dafür suchen wir den Dialog und das
Streitgespräch, nutzen neue Beteiligungsformen und gehen in die kritische
Auseinandersetzung – nicht zuletzt auch mit uns selbst.

Auf dem Weg zum Grünem Zukunftsprogramm

Bis Ende des Jahres 2021 entwickeln wir ein projektorientiertes Zukunftsprogramm
für NRW. Es legt den Wähler*innen kompakt und klar dar: Der Grüne Wandel in NRW
ist machbar.

Antworten auf Zukunftsfragen entwickeln wir gemeinsam mit Bürger*innen und
Verbündeten, mit Initiativen, Verbänden, Aktivist*innen und mit unseren
Parteimitgliedern.

• Ein wichtiger Grundstein ist bereits gelegt: Bürger*innen aus dem ganzen
  Land haben uns beraten, wie wir den grünen Wandel gemeinsam mit möglichst
  vielen Menschen gestalten können.

• Im Frühjahr treten wir in einen vom Landesvorstand organisierten Dialog
  mit Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbänden und weiteren
  Multiplikator*innen um über Grüne Zukunftsaufgaben zu sprechen.

• Und wir nutzen das riesige Potential von über 20.000 Grünen in ganz NRW
  für ein projektorientiertes Programm. Von März bis Ende Mai sammeln wir
  Projekte, die den Wandel anschieben, die einen Unterschied im Alltag der
  Menschen machen und mit denen wir Bündnisse für den Grünen Wandel
  schmieden können.

  Projekte können vom Landesvorstand, dem Vorstand der GRÜNEN JUGEND NRW,
  von grünen Landtagsabgeordneten, den Landesgruppen im Europaparlament und
  Bundestag, den Landesarbeitsgemeinschaften und, den Kreisverbänden sowie von 20 Mitgliedern aus fünf verschiedenen Kreisverbänden
  eingereicht werden.

• Auf Grundlage aller gesammelten Diskussionen, Gespräche und eingereichten
  Projekte erarbeitet der Landesvorstand einen Programmentwurf. Eine 20-
  köpfige Programmkommission wird diesen Entwurf im September diskutieren
  und Empfehlungen abgeben. Die Programmkommission wird vom Landesvorstand
  benannt und bildet die Breite unserer Partei ab – die Gliederungen ebenso
  wie die Expertise von kommunaler, Landes-, Bundes- und Europa-Ebene, die
  Perspektive von Basismitgliedern, Neumitgliedern sowie vielfältige
  Hintergründe und Lebenserfahrungen.

• Der Landesvorstand legt der Partei im Oktober den Programmentwurf vor.
  Diesen Entwurf wollen wir im Herbst auf möglichst vielen lokalen
  Veranstaltungen vor Ort mit Mitgliedern, Bürger*innen und
  Zivilgesellschaft diskutieren.

• Bei der Landesdelegiertenkonferenz im Dezember 2021 beschließen wir das
  Grüne Zukunftsprogramm für Nordrhein-Westfalen.

Wir leben in bewegten Zeiten. Ob Pandemie, Klimakrise oder Digitalisierung –
unser Alltag und unsere Umgebung ändern sich rasant. Die Wirtschaft hat sich in
den vergangenen Jahrzehnten ebenso verändert wie das Gesicht unserer Städte und
der Natur oder die Zusammensetzung unserer vielfältigen Gesellschaft. In unserem
Bundesland ist nichts so beständig wie der Wandel.

Wir GRÜNE NRW machen Politik, weil wir glauben, dass die Zukunft offen ist und
wir sie gestalten können. Jetzt. Wir haben uns zusammengetan, um mit vielen
anderen für eine bessere Zukunft in NRW einzustehen. Wir gestalten den Wandel,
anstatt ihn einfach geschehen zu lassen - damit er ein Grüner Wandel wird.

Im Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Die Bürger*innen unseres Landes
entscheiden damit, in welche Richtung sich Nordrhein-Westfalen in den nächsten
entscheidenden Jahren entwickeln wird. Wir arbeiten dafür, ein starker Teil der
nächsten Landesregierung zu sein und unser Land für die Zukunft zu gestalten.
Dafür machen wir den Bürger*innen ein Angebot.

Große Veränderungen und Umbrüche verlangen den Nordrhein-Westfäl*innen, den
Unternehmen, unseren Schulen und Institutionen viel ab. Wir wollen, dass sie
sich umgekehrt darauf verlassen können, dass ihre Regierung verlässlich ist,
wahrhaftig kommuniziert und mit Weitsicht führt.

Die Pandemie zeigt, wie stark wir auf ein gut ausgestattetes Gesundheitswesen,
ausgebaute digitale Kommunikationsnetze und eine zukunftsfähige Versorgung mit
Strom, Wasser und Lebensmitteln angewiesen sind. Sie führt uns deutlich vor
Augen, wie wichtig eine öffentliche Infrastruktur, wie etwa Kitas und Schulen
sind. Über Jahrzehnte wurde in NRW und Deutschland zu wenig in moderne
Infrastruktur investiert. Das trifft einige Regionen und die Menschen, die dort
leben, besonders hart. Wir wollen unsere Infrastruktur stärken und
modernisieren. Denn wie wir heute unsere Infrastrukturen gestalten, entscheidet,
substanziell darüber, wie wir morgen leben.

Wir sind überzeugt: NRW braucht eine Kraft, die die entscheidenden Fragen
unserer Zeit zusammendenkt. Die positive Visionen für das Morgen entwickelt –
mit Antworten, die im Hier und Jetzt ansetzen. Diese Antworten wollen wir
gemeinsam finden – getragen von den Werten, die uns einen:

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Die natürlichen
Lebensgrundlagen brauchen unseren Schutz. NRW muss mehr tun für den Erhalt der
Artenvielfalt, für den Schutz und die Wiederaufforstung unserer Wälder und für
saubere Gewässer und lebendige Böden. Wir treiben den Klimaschutz voran. Wir
arbeiten für ein Grünes Wirtschaftswunder, damit das Land von Stahl und Kohle
zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas wird. Unsere Vision einer
grünen Wirtschaft stellt das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt und
beendet den viel zu hohen Raubbau an unserer Natur.

Dafür fangen wir nicht bei null an. Wir GRÜNE haben dafür gesorgt, dass erstmals
ein Braunkohletagebau verkleinert wird und der Kohleausstieg eingeläutet wird.
Wir sehen immer mehr Bürger*innen, Unternehmer*innen, Initiativen und Städte und
Gemeinden an unsere Seite, wenn es darum geht, Ökologie und Ökonomie zu
versöhnen. Unternehmen machen sich auf den Weg, klimaneutral zu wirtschaften und
Boden, Luft und Wasser zu schonen. Wir unterstützen sie dabei mit ihren grünen
Ideen schwarze Zahlen zu schreiben und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wir
wecken den schlafenden Riesen der energetischen Gebäudesanierung und
mobilisieren ein Investitionsprogramm und Aufträge für den lokalen Mittelstand
und das Handwerk. Immer mehr Städte und Gemeinden in Europa und Deutschland
zeigen, dass wir mit Bussen, Bahnen und dem Fahrrad für ein gutes Klima, saubere
Luft und weniger Lärm sorgen können. Wir fördern eine bäuerlichen
Landwirtschaft, die im Einklang mit der Natur wirtschaftet, Tiere artgerecht
hält und den Bauernfamilien ein zukunftssicheres Einkommen garantiert. Wir
können mit einem Bruchteil der Ackergifte fast die gleiche Menge an
Lebensmitteln herstellen. Bei anstehenden Umbaumaßnahmen in der Landwirtschaft
unterstützen wir die Bäuerinnen und Bauern. Wir verbessern den Schutz der Natur
und der biologischen Vielfalt, denn der Verlust der Biodiversität gehört zu den
größten ökologischen Herausforderungen unserer Zeit. Notwendig für die Umsetzung
dieser Ziele ist ein massives grünes Investitionsprogramm für Grüne Energie,
Grüne Jobs und lebenswerte Kommunen - ein Green New Deal für NRW.

Veränderung schafft Halt. In bewegten Zeiten schaffen wir Halt, wenn Bildung für
ein Leben im Wandel rüstet - unabhängig vom Geldbeutel oder dem Nachnamen der
Eltern, ein Leben lang. Wir GRÜNE setzen auf ein gut ausgestattetes Schulsystem,
das zusammenführt, statt zu trennen und ungleiche Startchancen aktiv ausgleicht.
Wir wollen, dass Bildung von Beginn an auf eine Welt im Wandel vorbereitet und
demokratisches Handeln fördert. Wir erneuern das soziale Versprechen in Zeiten
des Wandels. Diejenigen, die durch die vielfältigen Veränderungen der
Arbeitswelt um ihre Jobs fürchten müssen, erhalten aktive Unterstützung. Wir
wollen, dass Frauen endlich die gleichen Perspektiven auf Führungs- und
Spitzenpositionen und auch gleiche Bezahlung erhalten wie Männer. Wir sorgen
dafür, dass öffentliche Ausgaben und Investitonen in allen Bereichen die
Gleichstellung von Frauen und Mädchen födern. Wir investieren in ein starkes
soziales Netz mit gut ausgestatteten Institutionen: Kitas mit ausreichend
Personal, attraktive öffentliche Plätze und Parks, Büchereien und Schwimmbäder,
an denen wir zusammenkommen. Dafür stärken wir unsere Städte und Gemeinde, denn
hier kommt Zusammenhalt zum Tragen.

NRW wird vielfältiger – und das ist eine Chance. Freiheit, Demokratie und
Weltoffenheit sind das Fundament einer offenen Gesellschaft. Wer daran rüttelt,
muss mit unserem Widerstand rechnen. Wir verteidigen den Rechtsstaat gegen
populistische Vereinfachung und Angriffe und sind solidarisch an der Seite
derjenigen, die Opfer von Hass und Hetze werden. Wir wollen, dass der Staat eine
aktive Rolle einnimmt, um die Partizipation und Repräsentation von Minderheiten
und benachteiligten Gruppen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu verbessern.
Geflüchtete Menschen heißen wir in NRW willkommen. Sicherheit stellen wir durch
kompetente Behörden und ausreichend Personal sicher statt durch Eingriffe bei
Freiheits- und Bürger*innenrechten. Nordrhein-Westfalen ist eine lebendige
Demokratie – wir arbeiten daran, dass noch mehr Menschen die Chance bekommen,
unsere Demokratie mitzugestalten.

Unsere Politik richtet sich an alle Menschen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW sind
eine Bündnispartei, die verschiedene Interessen zu einer gemeinsamen Vision für
eine bessere Zukunft verbindet. Dafür suchen wir den Dialog und das
Streitgespräch, nutzen neue Beteiligungsformen und gehen in die kritische
Auseinandersetzung – nicht zuletzt auch mit uns selbst.

Auf dem Weg zum Grünem Zukunftsprogramm

Bis Ende des Jahres 2021 entwickeln wir ein projektorientiertes Zukunftsprogramm
für NRW. Es legt den Wähler*innen kompakt und klar dar: Der Grüne Wandel in NRW
ist machbar.

Antworten auf Zukunftsfragen entwickeln wir gemeinsam mit Bürger*innen und
Verbündeten, mit Initiativen, Verbänden, Aktivist*innen und mit unseren
Parteimitgliedern.

• Ein wichtiger Grundstein ist bereits gelegt: Bürger*innen aus dem ganzen
  Land haben uns beraten, wie wir den grünen Wandel gemeinsam mit möglichst
  vielen Menschen gestalten können.

• Im Frühjahr treten wir in einen vom Landesvorstand organisierten Dialog
  mit Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbänden und weiteren
  Multiplikator*innen um über Grüne Zukunftsaufgaben zu sprechen.

• Und wir nutzen das riesige Potential von über 20.000 Grünen in ganz NRW
  für ein projektorientiertes Programm. Von März bis Ende Mai sammeln wir
  Projekte, die den Wandel anschieben, die einen Unterschied im Alltag der
  Menschen machen und mit denen wir Bündnisse für den Grünen Wandel
  schmieden können.

  Projekte können vom Landesvorstand, dem Vorstand der GRÜNEN JUGEND NRW,
  von grünen Landtagsabgeordneten, den Landesgruppen im Europaparlament und
  Bundestag, den Landesarbeitsgemeinschaften und, den Kreisverbänden sowie gemeinsam von 15 Mitgliedern des Landesverbandes
  eingereicht werden.

• Auf Grundlage aller gesammelten Diskussionen, Gespräche und eingereichten
  Projekte erarbeitet der Landesvorstand einen Programmentwurf. Eine 20-
  köpfige Programmkommission wird diesen Entwurf im September diskutieren
  und Empfehlungen abgeben. Die Programmkommission wird vom Landesvorstand
  benannt und bildet die Breite unserer Partei ab – die Gliederungen ebenso
  wie die Expertise von kommunaler, Landes-, Bundes- und Europa-Ebene, die
  Perspektive von Basismitgliedern, Neumitgliedern sowie vielfältige
  Hintergründe und Lebenserfahrungen.

• Der Landesvorstand legt der Partei im Oktober den Programmentwurf vor.
  Diesen Entwurf wollen wir im Herbst auf möglichst vielen lokalen
  Veranstaltungen vor Ort mit Mitgliedern, Bürger*innen und
  Zivilgesellschaft diskutieren.

• Bei der Landesdelegiertenkonferenz im Dezember 2021 beschließen wir das
  Grüne Zukunftsprogramm für Nordrhein-Westfalen.