Änderungen von LA-01 zu LA-01

Dabei wirkt die Klimakrise nicht nur unmittelbar auf die Lebensrealität vor Ort ein, sondern verschärft bereits bestehende Probleme zum Teil erheblich. Als GRÜNE in NRW stehen wir zum 1,5-Grad-Ziel. Wir richten deshalb unser politisches Handeln daran aus, so schnell wie möglich entlang des 1,5-Grad-Ziels Klimaneutralität mit Netto-Null-Emission in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.

Die Biodiversitätskrise ist neben Fachwelt mahnt uns, dass die planetaren Grenzen verletzt sind. Wir haben es mit multiplen Umweltkrisen zu tun, die sich gegenseitig verstärken und die wir nur gemeinsam bekämpfen können.
Neben der Klimakrise ist die Biodiversitätskrise die zweite große ökologische Krise unserer Zeit. Andere Belastungen für Mensch und Umwelt, wie zum Beispiel die chemische Verschmutzung, kommen verstärkend hinzu. Derzeit befinden wir uns im größten Artensterben seit dem Ende der Dinosaurierzeit vor 65 Millionen Jahren. Weltweit gehen die Bestände

hierzu unter anderem eine zu intensive Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen, der Einsatz von Pestiziden, die Zerstörung und Zerschneidung naturnaher Lebensräume, der fortschreitende Flächenfraß sowie die Luft- (und Licht-)Verschmutzung. Das alles bedroht das sensible Netz der Arten und Ökosysteme.[Leerzeichen]Der Artenverlust vollzieht sich schleichend und leise.

Naturschutzorganisationen sowie vielen Land- und Forstwirt*innen daran, unsere Artenvielfalt wiederherzustellen und unsere natürlichen Lebensräume zu bewahrenerhalten. Insbesondere Flächenversiegelung, industrielle Landwirtschaft und Pestizide stellen eine große Bedrohung für die Biodiversität dar. Fläche istFlächen und intakte Böden sind begrenzt und ist damit eines der kostbarstenkostbarste Güter. Mit einer vorsorgenden Umwelt- und Naturschutzpolitik streben wir GRÜNE NRW entschieden auf allen Ebenen den Schutz

• DerDen Schutz und die Entwicklung bestehender Schutzgebiete und -objekte (z. B. Naturschutzgebiete, Nationalparke, nationale Naturmonumente, gesetzlich

• um Schutzgebiete in einen guten ökologischen Zustand zu bringen, indem Feuchtgebiete vernässt, Fliessgewässer für Organismen und Sedimente ökologisch durchgängig gemacht, Moore und Flussauen renaturiert und Kulturlandschaften naturverträglich genutzt werden.

• Etwa 135.000 ha sind sogenannte Kalamitätsfläche und weitere 200.000 ha geschädigt. Wir wollen unterstützen die Waldbesitzenden darin,diese Fläche möglichst schnell in vielfältige, naturnahe und nachhaltige Wälder umbauenumzubauen. Auf landeseigenen Flächen geht das Land NRW voran. Ziel unserer Waldpolitik muss die Verbesserung des gesamten Waldökosystems sein. Zur nachhaltigen Waldökosystementwicklung gehört auch der Schutz des Bodens und seiner Lebewesen. Nur solche werden in Zukunft nachhaltige Biotope bilden können.

• sein, den Umbau, die Renaturierung und die extensive Bewirtschaftung von Waldflächen leisten zu können. Wir wollen also Wald und die Standorte von Windenergie im Forst differenziert betrachten. Laub- und Mischwälder und jetzt schon ausgewiesene Naturschutzflächen betrachten wir dementsprechend als besonders schützenswert.Wir betrachten Windenergie im Wald differenziert. Laub- und Mischwälder sind für uns besonders schützenswert. Das gilt auch im Bezug auf PV. Photovoltaik auf Kranstellflächen für die Windenenergie und ähnliche Kombinationsnutzungen von Windenergie und PV innerhalb von Kalamitäts- und Nadelwaldflächen mit geringem Flächenanspruch können hingegen eine gute Nutzung für ohnehin freizuhaltende Flächen sein.

• Diese Schaffung von erneuerbaren Energien wollen wir mit einem Monitoring begleiten. Es kann nicht das Ziel sein, diese Flächen für wenig ökologisch hochwertige Nutzung zu beanspruchen, wie zum Beispiel neue Weihnachtsbaumplantagen.

• Bundesregierung entwickelt wurde, auch in NRW anwenden und dafür die nötigen Strukturen schaffen. Mit dem Aktionsprogramm sollen bis 2026 bundesweit vier Milliarden Euro in den natürlichen Klimaschutz investiert werden. Wir setzen uns auf Landesebene dafür ein, diese Mittel aus diesem Programm für konkrete Maßnahmen in NRW zügig zu nutzen und umzusetzen.

• Dafür benötigt es zusätzliches Personal für umfangreiche Planungsverfahren und geeignete Flächen. Wir begrüssen die akutelle Gesetzesinitiative auf Bundesebene von Steffi Lemke.

• Vogelschutzgebiete einsetzen, denn biologische Vielfalt braucht ihren Raum. Wir verpflichten uns zur Umsetzung des 2%-Wildnisziels der Nationalen Biodiversitätsstrategie in NRW.

• Ein Meilenstein für den Naturschutz ist die geplante Wiedereinführung des 5-Hektar-Grundsatzes zur Begrenzung und Reduzierung des Flächenverbrauchs.[Leerzeichen]Um diese Zielsetzung zu erreichen, wollen wir geeignete Instrumente einführen. Dazu gehören beispielsweise tauschbare Flächenzertifikate, eine vom Flächeneffizienzquotienten abhängige Versiegelungsabgabe und eine Rohstoffabgabe. Denn Flächen sind aber so entscheidend für die Artenvielfalt, dass wir den Flächenverbrauch schrittweise auf Null zurückführen müssen. Stattdessen

• Populationsschutz gefährdeter Arten sorgen. Naturschutzfachlicher Ausgleich soll dabei vorrangig in Geldzahlungen für Natur- und Artenschutz erfolgen. Dies bietet Chancen für die qualitativ hochwertige Entwicklung von Flächen für den Artenschutz.muss qualitativ hochwertige Entwicklung von Flächen berücksichtigen.

• überlebenswichtig. Wir setzen uns daher für eine Überarbeitung des Wasserrechts und Planungsbeschleunigung bei, eine Beschleunigung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und die Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie in NRW ein.

• Wasserknappheiten werden es erforderlich machen, Nutzungen zu priorisieren. Trinkwasserversorgung, Schutz intakter Ökosysteme und naturnaher Wasserhaushalt müssen dabei in der Regel Vorrang haben. Wir werden dafür Leitlinien entwickeln als einheitlichen Orientierungsrahmen für regionale und lokale Entscheidungen.

• Mit der Einführung einer Rohstoffabgabe auf Kies und Sand werden wir Anreize für Bauschutt-Recycling, und Nutzung alternativer Baustoffe und Innovationen für zirkuläresschaffen. Zirkuläres Bauen setzenmuss von der Ausnahme zur Regel werden. Wir wollen diesen Ansatz deutlich stärken.

• Artenschutz zu. Um zukünftigen Krisen wie etwa Wetterextremen resilient begegnen zu können, brauchen wir einen intakten Landschaftswasserhaushalt. Dies erreichen wir durch humusreiche Böden, die nicht nur CO2-Senken sind, sondern auch in ihrer Wasserspeicherfähigkeit gestärkt

• Wir wollen Biodiversitätsleistungen angemessen honorieren und die sie fördernde Weidetierhaltung und Agroforstsysteme durch eine Prämie, sowie Beratung und Investitionskostenzuschüsse unterstützen. Die Förderung freiwilliger Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen sowie des ökologischen Landbaus sind hierfür das entscheidende Instrument. Diese sollen so weiterentwickelt werden, dass künftig Agroforstwirtschaft - also die Kombination von Gehölzen mit Ackerkulturen und/oder Tierhaltung auf einer Fläche - einfacher gefördert werden können.

• Für uns gilt der Grundsatz: Je vielfältiger der Anbau der Biomasse, desto besser für unsere heimische Artenvielfalt. Daher fördern wir gezielt vielfältigen Anbau und kleinstrukturierte Äcker.

Klimaschutz ist keine Zukunftsmusik, Klimaschutz ist jetzt! Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energie aus erneuerbaren Quellen sind essenziell, um die Klimakrise in den Griff zu bekommen. Aus diesem Grund stellen wir eine effiziente und sparsame Nutzung von Energie sowie den Umstieg auf Energie aus erneuerbaren Quellen ins Zentrum unseres Handelns.

Klimaschutz ist keine Zukunftsmusik, Klimaschutz ist jetzt! Energie aus erneuerbaren Quellen ist dabei essenziell, um die Klimakrise in den Griff zu bekommen. Aus diesem Grund stellen wir den Ausbau von Energie aus erneuerbaren Quellen ins Zentrum unseres Handelns. Wir GRÜNE NRW haben daher in der Landesregierung einen Turbo beim Ausbau der Solar- und Windenergie eingelegt: In

unabhängiger von fossilen Energieimporten und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.

Um die Akzeptanz für Windenergie zu erhöhen, setzen wir uns weiter für die Möglichkeit einer Gewinnausschüttung für die Menschen vor Ort ein, sowie - auch für die Effizienz der Windenergie - die weitere Optimierung im Bereich der Emissionsminderung.

• Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan - mit ausgewiesenen Flächen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien - umgesetzt ist. Wir wollen, dass schutzwürdige Arten nicht beeinträchtigt werden und berücksichtigen das bei Planung, Genehmigung und Umsetzung. Wir brauchen bessere Datengrundlagen durch ein flächendeckendes und dauerhaftes Monitoring von bedrohten Arten.

• Mit dem Kohleausstieg 2030 leistet NRW den bundesweit größten Einzelbeitrag in der Reduzierung der CO2-Emissionen. Die kurzfristig längere Laufzeit der 3 Kraftwerksblöcke Neurath C, Niederaußem E und F aufgrund des notwendigen Beitrags zur Energieversorgungssicherheit durch den russichen Angriffskrieg auf die Ukraine können durch diesen vorgezogenen Ausstieg auf der Strecke zwar mehr als kompensiert werden, wir ruhen uns darauf aber nicht aus, sondern arbeiten weiter jeden Tag daran, unsere globale Klimaverantwortung nachzukommen und schnellstmöglich Netto Null-Emissionen in NRW zu erreichen.

• Dafür braucht es weitere Schritte, auch im Energiesektor. Neben dem Energiesektor selbst kann die klimaneutrale Transformation der Stahlproduktion einen Beitrag dazu leisten.

• Die Stahlproduktion ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor in NRW und der Lackmustest für klimaneutrale Schwerindustrie. Wir begrüßen daher die Bemühungen und Investitionen des Landes NRW, zusammen mit ThyssenKrupp Stahl klimaneutral weiterhin in NRW zu erzeugen.

• Mit der Novelle der Landesbauordnung werden die Vereinbarungen zur Solardachpflicht für private, gewerbliche und öffentliche Gebäude aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Wir Grüne machen uns auf allen politischen Ebenen dafür stark, dass die öffentliche Hand mit gutem Beispiel voran geht.

• zur klimaeffizienten Wohnraumförderung in NRW auf den Weg gebracht worden, 10 Millionen Euro zur[Leerzeichen]Förderung von Mieterstrom und 160 Millionen für ein Investitionsprogramm Energie- und Wärmewende, mit dem wir in NRW den Weg

• Wir GRÜNE sehen in anspruchsvollen Energiestandards für Immobilien ein entscheidendes Werkzeug bei der Wärmewende, welche auch in NRW eine enorm wichtige Aufgabe beim Ausstieg aus fossilen Energieträgern darstellt.

• Wir GRÜNE setzen uns im Sinne des Verbraucherschutzes für eine konsequente Ausweitung und Verbesserung von Effizienzstandards für elektrische Geräte und energieverbrauchsrelevante Produkte ein. Verbraucher*innen sollen sich beim Kauf anhand von wirksamen Energieverbrauchskennzeichnungen schnell und einfach informieren können.

• Wir GRÜNE sehen in der digitalen Transformation das Potential, Energie effizient und nachhaltig zu steuern, zu verteilen und zu verbrauchen. Verbrauchstransparenz, Energiemanagement und Identifizierung von Einsparpotentialen sind in der Lage, wesentlich zur Absenkung des Energieverbrauchs beizutragen. Wir wollen Fördermaßnahmen und gesetzliche Regelungen auf mögliche Rebound-Effekte hin untersuchen, um auf vermeidbare Stromverbrauchssteigerungen verzichten zu können.

• Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz in die Fläche zu bringen und in NRW so umzusetzen, dass unsere natürlichen Helfer (Moore, Wälder, Grünland) gegen die Klimakrise gestärkt werden.

• Artenschützer*innen ein Interesse am Ausbau der Erneuerbaren (Stärkung des Populationsschutzes). Um für eine sinnvolle Reinvestition in Artenschutz zu sorgen, wollen wir als Land zusätzliche Schutzflächen erschließen und sichern.

• naturfreundlich zu halten. Dabei denken wir die Fragen des Wasserhaushalts mit. Der Wasserhaushalt des Waldes darf nicht gefährdet werden.

• Das Bauen mit Holz sowie mit erneuerbaren und nachwachsenden Baustoffen (NawaRo) spielt eine große Rolle im Strukturwandel zum nachhaltigen Bauen.

• Für uns gilt der Grundsatz: Je vielfältiger der Anbau der Biomasse, desto besser für unsere heimische Artenvielfalt. Daher fördern wir gezielt vielfältigen Anbau und kleinstrukturierte Äcker.

• im Doppelnutzen gestaltet wird - also zusammen mit Biodiversitätsmaßnahmen oder landwirtschaftlicher Nutzung wie etwa Schafsbeweidung. Um fruchtbare Bödenfruchtbaren Boden zu schützen, sollte FFPV prioritärmit Einfachnutzung (nur zur Energiegewinnung) nicht auf Äcker, sondern auf ungenutzten Brachflächen oder benachteiligten FlächenFlächen installiert werden. Freiflächen-PV auf Weideflächen sehen wir als Chance, wenn die Weidefunktion erhalten bleibt. Projekte mit bis zu 300 MW pro Jahr können in NRW nach einem Erlass der Landesregierung aus dem

• Vorteile für den Einsatz mit Nützlingen, weniger Insektizide, etc.Agri-PV-Projekte für den Obst- und Gemüseanbau und Sonderkulturen wollen wir verstärkt unterstützen und eine wissenschaftliche Begleitung fördern. Die Beratung und den

• Wir schließen den Einsatz umweltschädlicher Verfahren und Geothermiebohrungen grundsätzlich in den Zonen I und II von Trinkwasserschutzgebieten aus. Wir werden die Fachexpertise aus Umweltverbänden und Wasserwirtschaft, Kommunen, Versorgungsunternehmen und Wissenschaft einbeziehen. Mit wissenschaftlichen Begleitstudien der ersten Projekte werden wir dafür Sorge tragen, dass die Nutzung von Geothermie ökologisch verträglich sowie sozial und ökonomisch verantwortlich erfolgen kann.

• Eine Förderung von Wasserkraft ist nur sinnvoll, wenn sie mit einer deutlichen Verbesserung der Gewässerökologie gegenüber dem Status Quo einhergeht. Vorhandene Wehre sollen wo immer möglich zur Verbesserung der Durchgängigkeit von Gewässern zurückgebaut werden. An Talsperren wollen wir den Ausbau der Wasserkraft fördern. Bisher steht das Verhältnis bei der kleinen Wasserkraft von Artenschutz und das Potential bei der Energieerzeugung in keinem guten Verhältnis. Um die kleine Wasserkraftnutzung mit den ökologischen Anforderungen in Einklang zu bringen, muss eine Weiterentwicklung stattfinden.

• Eine Förderung von Wasserkraft ist nur dort sinnvoll, wo damit Verbesserung der Gewässerökologie (z. B. Mindestwasserführung, Durchgängigkeit und Fischschutz) erreicht wird. Vorhandene Wehre sollen überall dort, wo das mit der Gewasserökologie und Nutzungen vereinbar ist, zurückgebaut werden. Hierbei ist es sinnvoll, dass der Bund dazu Fördermittel auch an Private zu Verfügung stellt. Dort, wo Wehre aufgrund anderer Nutzungen auf absehbare Zeit nicht beseitigt werden können, wollen wir den Ausbau der Wasserkraft fördern und das Energiepotential heben.