V18-037: Hochwasser und Überflutungen - Vorfahrt für Katastrophenschutz, Klimaschutz und Klimaanpassung

Wir haben bereits einiges vorzuweisen, wie das Klimaanpassungsgesetz, die derzeit erarbeiteteKlimaanpassungsgesetze, auf Bundes- und Landesebene , die fortlaufend weitergeführte nationale Klimaanpassungsstrategie, die sich gerade in Aufstellung befindliche Landesanpassungsstrategie, die nationale Wasserstrategie und das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Doch es bleibt mehr zu tun. Wir müssenGerade zum Schutz vor Extremwetterereignissen brauchen wir stabile Deiche, besseren Katastrophenschutz und natürlichen Hochwasserschutz, der gesetzlich verankernverankert ist.[Leerzeichen]

Dafür sehen wir es als dringend an, dass Bund und Länder ein neues Hochwasserschutzgesetz auf den Weg bringen. EineWir müssen Hochwasser und Starkregen stärker zusammen denken. Überflutungen werden in Zukunft verstärkt auch ohne ein lokales Gewässer auftreten können. Um dieser neuen Realität Rechnung zu tragen, setzen wir uns für eine ressortübergreifende Zusammenarbeit ein, die den Bevölkerungsschutz aus der Perspektive der betroffenen Menschen und nicht von Art der Überflutung her denkt. Die ersten Auswirkungen der Klimakrise spüren wir jetzt schon. Daher sind eine beschleunigte Planung und entbürokratisierte Förderprogramme für Klimaanpassung ist notwendigKlimaanpassungsmaßnahmen notwendig, um sich rechtzeitig auf die noch kommenden klimatischen Veränderungen einzustellen. Projekte wie Deichrückverlegungen, Schwammstädte, Auen- und Moorrenaturierung sowie naturnahe Wälder müssen stärker unterstützt werden. Gerade Schwammstädte schaffen viele Synergieeffekte wie die Stärkung der Hitzeresilienz, die Vorsorge gegen Dürren und die Stärkung der Biodiversität. Das EU-Renaturierungsgesetz als wichtiges Instrument für Klimaschutz und Klimaanpassung muss beschlossen und effektiv umgesetzt werden. Die Vorschrift, keinen Nettoverlust von städtischen Grünflächen zu erlauben, leistet einen wichtigen Beitrag zum Überflutungsschutz, da sie die existierenden Versickerungsfähigkeiten unserer Städte schützt. Maßnahmen der Klimaanpassung müssen in Zukunft noch stärker als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund und Ländern umgesetzt werden und ausreichend finanziert sein.

Wir haben bereits einiges vorzuweisen, wie das Klimaanpassungsgesetz, die derzeit erarbeiteteKlimaanpassungsgesetze, auf Bundes- und Landesebene , die fortlaufend weitergeführte nationale Klimaanpassungsstrategie, die sich gerade in Aufstellung befindliche Landesanpassungsstrategie, die nationale Wasserstrategie und das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Doch es bleibt mehr zu tun. Wir müssenGerade zum Schutz vor Extremwetterereignissen brauchen wir stabile Deiche, besseren Katastrophenschutz und natürlichen Hochwasserschutz, der gesetzlich verankernverankert ist.[Leerzeichen]

Dafür sehen wir es als dringend an, dass Bund und Länder ein neues Hochwasserschutzgesetz auf den Weg bringen. EineWir müssen Hochwasser und Starkregen stärker zusammen denken. Überflutungen werden in Zukunft verstärkt auch ohne ein lokales Gewässer auftreten können. Um dieser neuen Realität Rechnung zu tragen, setzen wir uns für eine ressortübergreifende Zusammenarbeit ein, die den Bevölkerungsschutz aus der Perspektive der betroffenen Menschen und nicht von Art der Überflutung her denkt. Die ersten Auswirkungen der Klimakrise spüren wir jetzt schon. Daher sind eine beschleunigte Planung und entbürokratisierte Förderprogramme für Klimaanpassung ist notwendigKlimaanpassungsmaßnahmen notwendig, um sich rechtzeitig auf die noch kommenden klimatischen Veränderungen einzustellen. Projekte wie Deichrückverlegungen, Schwammstädte, Auen- und Moorrenaturierung sowie naturnahe Wälder müssen stärker unterstützt werden. Gerade Schwammstädte schaffen viele Synergieeffekte wie die Stärkung der Hitzeresilienz, die Vorsorge gegen Dürren und die Stärkung der Biodiversität. Das EU-Renaturierungsgesetz als wichtiges Instrument für Klimaschutz und Klimaanpassung muss beschlossen und effektiv umgesetzt werden. Die Vorschrift, keinen Nettoverlust von städtischen Grünflächen zu erlauben, leistet einen wichtigen Beitrag zum Überflutungsschutz, da sie die existierenden Versickerungsfähigkeiten unserer Städte schützt. Maßnahmen der Klimaanpassung müssen alseine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund und Ländern werden und ausreichend finanziert sein. Wir unterstützen daher die Initiative, die Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz aufzunehmen.