B6: Robin Korte

Liebe Freund*innen,

Kommunen sind der Ort, wo wir Politik und Demokratie unmittelbar erfahren. Im Alltag in den Vierteln oder auf dem Dorf, in Kitas, Büchereien und auf Sportanlagen zeigt sich, wie gut der Staat für uns Menschen funktioniert - und ob er auch für diejenigen da ist, die auf seine Angebote angewiesen sind.

Lebensqualität und Vertrauen in unsere Demokratie hängen deshalb maßgeblich davon ab, dass unsere Kommunen ihre Aufgaben gut und souverän erfüllen können. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist finanzielle Handlungsfähigkeit – doch gerade diese steht heute mehr denn je in Frage.

Nur noch vier unserer 396 Städte und Gemeinden, also 1 Prozent, bewerten ihre Lage als gut. Vielerorts sind Haushaltssperren, steigende kommunale Steuern und Gebühren sowie Kürzungen bei sozialen und kulturellen Angeboten an der Tagesordnung – Ausdruck einer historischen Finanzkrise, die unsere Kommunen deutschlandweit erfasst, während die Bundesregierung tatenlos zusieht.

Dass es auch in schwierigsten Zeiten anders geht, beweisen wir in NRW. Trotz einer extrem angespannten Haushaltslage ist es uns gelungen, den Anteil der Kommunen am Steueraufkommen des Landes erstmals seit über 50 Jahren zu erhöhen – dauerhaft und mit der klaren Ankündigung, dass weitere Schritte folgen sollen. Zudem haben wir unseren Kommunen fast 9 Milliarden Euro Altschulden abgenommen – ein wichtiger Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen im Land, den es ohne uns nicht gegeben hätte.

Als kommunalpolitischer Sprecher durfte ich in den letzten vier Jahren für starke und handlungsfähige Kommunen streiten – im Angesicht der größten kommunalen Finanzkrise der Nachkriegszeit gibt es hier weiterhin viel zu tun. Auch die kommunale Demokratie, ihre Stärkung und ihr Schutz gegen stärker gewordene Rechtsextreme und Verfassungsfeinde bleiben mir ein wichtiges Anliegen.

Um diesen Einsatz fortzusetzen, bitte ich um euren Rückhalt und eure Unterstützung für einen starken Platz auf unserer Landesliste.

Euer Robin