B5: Simon Rock

Liebe Freundinnen und Freunde,

in den letzten Jahren haben wir– trotz eines herausfordernden Umfelds und globaler Krisen – einiges auf den Weg gebracht:

Nordrhein-Westfalen geht beim Klimaschutz wieder voran.

Wir sind zurück an der Spitze beim Ausbau der Windenergie und haben unsere eigenen Ausbauziele weit übertroffen.

Auch die Photovoltaik treiben wir konsequent voran. Denn nur erneuerbare Energien sichern unsere Unabhängigkeit von fossilen Importen. Ein kurzer Blick auf die Preistafeln der Tankstellen unterstreicht diese Notwendigkeit jeden Tag aufs Neue.

Wir sichern Steuergerechtigkeit.

Unter grüner Mitwirkung begegnen wir organisierter Finanzkriminalität entschlossen. NRW nimmt hierbei bundesweit eine Vorreiterrolle ein: Mit dem neuen Landesamt bekämpfen wir Phänomene wie Umsatzsteuerkarusselle, Kryptobetrug sowie Cum-Ex- und Cum-Cum-Modelle gezielt. Zudem wirken wir Gewerbesteuerdumping entgegen und sorgen für eine faire Verteilung vor Ort. Dieses Geld wird dringend benötigt – für unsere Schulen, Kitas und die Transformation unseres Landes.

Wir übernehmen Verantwortung für unsere Kommunen.

Wo frühere Landesregierungen bei den kommunalen Altschulden weitgehend tatenlos zusahen, haben wir gehandelt: Mit 9 Milliarden Euro entlasten wir die Kommunen um die Hälfte ihrer Altlasten und geben den Kommunen erstmals seit Jahrzehnten einen höheren Steueranteil.

Dennoch bleibt die Finanzlage der Städte und Gemeinden extrem angespannt.

Hier steht auch der Bund in der Pflicht: Er muss die Kommunen endlich stärker entlasten, vor allem bei den dynamisch steigenden Sozialausgaben. Wahllose Kürzungen am Sozialstaat sind dabei der falsche Weg.

Genau für diesen Gestaltungsanspruch möchte ich mich auch in den kommenden fünf Jahren im Landtag einsetzen: für konsequenten Klimaschutz, verlässliche Steuergerechtigkeit und starke Kommunen.

Dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung für einen aussichtsreichen Listenplatz.

Euer Simon