| Veranstaltung: | Zeit für Deine Ideen - Projekte zum Landtagswahlprogramm 2022-2027 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | NRW zukunftsfit machen – mit diesen Projekten fördern wir gerechte Bildung, die für ein Leben im Wandel rüstet (Bildung, Kita, Wissenschaft, Hochschule, …) |
| Antragsteller*in: | LAG Bildung (dort beschlossen am: 08.05.2021) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 14.05.2021, 17:37 |
Das Land verdreifacht die Bildungspauschale im Gemeindefinanzierungsgesetz von rd. 600 Mio. p.a. auf rd. 2 Mrd. EUR p.a., damit Kommunen in die Lage versetzt werden, in vier Jahren ihre Schulen zukunftsfähigauszubauen und auszustatten, für den Ganztag, für die Inklusion, für die Digitalisierung, für Gesundheits- und Arbeitsschutz, für Lehrer*innenarbeitsplätze,für Differenzierungs- und Beratungsräume, für Schulgärten, Bewegung, Spiel und Sport.
Zukunftsfähig gestalteter Ausbau von Schulen undKindertageseinrichtungen
Kooperation mit erfahrenen Akteur*innen für innovativen Schulbau zur Begleitung (z.B. Montag-Stiftung). KommunaleSpitzenverbände, Eltern-, Lehrer*innen- und. Erzieher*innenverbände sollten beteiligt werden, bei derKonzeptentwicklung sowie aufgrund der in vielen Schulen und KiTas durch Übergangslösungen und Baustellen zuerwartenden Belastungen.
Hohe Zustimmungswerte bei Kommunen, Schulen und KiTas.
Im Herbst 2022 bereits Klärung mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dass die Erhöhung nicht pauschal, sondern an die o.g. Zwecke gebunden wird (könnte Widerstand auslösen), Einstellen in den Haushalt 2023, Durchführung bis 2027, parallel Monitoring durch Forschungsinstitut (Ausschreibung) in Abstimmung mit den KommunalenSpitzenverbänden. Die Mittel müssen auf Folgejahre übertragbar sein, denn eine solch hohe Summe lässt sich nicht von einem auf den anderen Tag umsetzen, ggf. wird das Programm stockend anlaufen.