| Veranstaltung: | Zeit für Deine Ideen - Projekte zum Landtagswahlprogramm 2022-2027 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | NRW der Vielfalt – mit diesen Projekten gestalten wir die vielfältige Gesellschaft (Einwanderung, Flucht, Frauen, Queer, …) |
| Antragsteller*in: | LAG Migration und Flucht (dort beschlossen am: 15.05.2021) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 16.05.2021, 11:35 |
Es wird ein Landesantidiskriminierungsgesetz erarbeitet, das geeignet ist Diskriminierungen aufzudecken und Betroffenen rechtliche Möglichkeiten geben, sich gegen Diskriminierung zu wehren. Dafür braucht esflächendeckend Instrumente sowie Beratung und Unterstützung für Betroffene anbieten. Notwendig ist ein Ausbau der Antidiskriminierungsbüros, die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle des Landes sowie eine strukturelle Verankerung in behördlichen Prozessen.
Rassismus bekämpfen, Gleichberechtigung gewährleisten für mehr Vielfalt.
Die Frage nach einer Verstetigung von Antidiskriminierungsstellen und ihrer Ausweitung unterstellt auch immer, dass es Diskriminierungen oder Rassismus gibt. Bestenfalls gelingt eine konstruktive Debatte, schlimmstenfalls fühlen sich „Wohlmeinende“ angegriffen und wenden sich ab. Allerdings gibt es angesichts der aktuellen Entwicklungen und nach Hanau gute Gründe die Debatte offensiv nach vorne zu führen.
Uns Grünen wird in den Bereichen „offene Gesellschaft“, „Integration“ und „Antirassismusarbeit“ eine hohe Kompetenz zugeschrieben, die wir stärken und ausbauen können. Wähler*innen erwarten da eine starke Positionierung.
flächendeckende Einrichtung von Antidiskriminierungsstellen.