Veranstaltung: | Zeit für Deine Ideen - Projekte zum Landtagswahlprogramm 2022-2027 |
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Tagesordnungspunkt: | NRW sozial-ökologisch erneuern – mit diesen Projekten zeigen wir, wie wir die Zukunft sozial-ökologisch gestalten (Verkehr, Wirtschaft und Beschäftigung, Strukturwandel, Digitalisierung, Stadtentwicklung, Verbraucherschutz, …) |
Antragsteller*in: | KV Unna (dort beschlossen am: 30.05.2021) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 31.05.2021, 16:44 |
S-54: Überprüfen aller geplanten Straßenbauprojekte in NRW
Kurzbeschreibung des Projekts, inklusive Beschreibung des Alltagsbezugs/-nutzen für die Wähler*innen
Alle geplanten und beantragten Straßenbaumaßnahmen in NRW müssen überprüft und gegebenenfalls gestoppt oder überplant werden.
Welches übergeordnete Ziel setzt das Projekt um (z.B. Verkehrswende)?
Verkehrswende, Reduzierung THG Ausstoß, Zielvorgabe Klimaneutralität Urteil BVG
Chancen UND Schwachstellen/Angriffspunkte mit Blick auf Wähler*innen und Bündnispartner*innen
Die Akzeptanz in der Bevölkerung für eine Verkehrswende mit notwendigen Einschnitten ist deutlich gestiegen. Dem Autoverkehr muss nicht zwangsläufig die oberste Priorität eingeräumt werden. Mehr Straßen, gleich mehr Verkehr. Alle THG imitierenden Tätigkeiten gehören auf den Prüfstand. Reduzierung nicht Steigerung muss das Ziel sein.
Dem Individualverkehr wird zurzeit noch ein höherer Stellenwert eingeräumt wie dem Erreichen der Klimaziele.
Worin besteht der Beitrag zur Schärfung des grünen Profils, worin die Möglichkeit der kommunikativen
Die Wirtschaftlichen und ökologischen Parameter müssen neu gesetzt werden. Daraus ergibt sich eine aktuellen Kosten-Nutzen Analyse
- Wieviel CO2 wird beim Bau freigesetzt und wie wird es ausgeglichen?
- Wieviel CO2 wird beim Betrieb der Straße freigesetzt und wie wird es ausgeglichen?
- Einsparpotenziale aufzeigen: extrem höhere allgemeine Kosten fürs Bauen in den letzten Jahren
- (...)
Wie wird das Projekt konkret umgesetzt (verwaltungstechnisch, rechtlich, finanziell, zeitlich?
Erstellen einer Prioritätenliste nach der abgearbeitet wird
- Wie hoch ist die Akzeptanz bei der Bevölkerung (Großer Widerstand gleich hohe Priorität) Anmerkung: Es gibt bereits Listen z.B. vom NABU oder ähnliche Organisationen, die ökologisch bedenkliche Baumaßnahmen aufführen.
- Einsparung an THG das durch den Bau und Betrieb der Straße sonst entstehen würde.
- Individuelle Betrachtung wie viele Bäume müssen abgeholzt werden? In welchem Umfang werden Habitate zerstört? Einfluss auf die Biodiversität?
- Straßen nur für den PKW und LKW-Verkehr werden vorrangig betrachtet und ggf. neu bewertet
- Erstellung einer aktuellen Kalkulation und einer mitlaufenden monatlichen Kalkulation (...)
- Kosteneinsparung, wenn das Projekt nicht umgesetzt wird. (Gelder können dann zweckgebunden in den aktiven Klimaschutz gesteckt werden.)