V-3: Europas versprechen einlösen - Europamainstreaming für den Landesverband Bündnis 90/Die Grünen NRW

Zur Europawahl 2019 traten wir an, Europas Versprechen zu erneuern. Und am 26.
Mai 2019 haben wir gezeigt, dass für die komplexen Fragen einer komplexen Welt
Populismen und Nationalismen nicht ausreichen. Unser historisches Wahlergebnis
von bundesweit 20,5 % ist ein Auftrag für die nächsten 5 Jahren, den Erwartungen
und der Verantwortung, die an uns als die Europapartei gestellt werden, gerecht
zu werden. Die Wahl hat mit Blick auf die Beteilung der Bürger*innen gezeigt,
dass Europa ein Thema ist, dass die Menschen bewegt und die Wahl hat gezeigt,
dass mit einem pro-europäischen Kurs diese Wahl in Deutschland zu gewinnen ist.

Für uns ist Europa kein Thema, das wir alle fünf Jahre in Sonntagsreden
besingen. Deswegen ist es für uns nur folgerichtig, dass wir auf allen
politischen Ebenen zum Gelingen einer progressiven Europäischen Union beitragen
wollen. Wir möchten eine größere Sichtbarkeit von Europapolitik und
internationaler Politik erreichen. Eine zentrale Rolle kommt hier auch der LAG
Europa, Frieden und Internationales zu. Lasst uns deshalb die Europäische Ebene
in unserem Landesverband, in den Kreis- und Ortsverbänden programmatisch und
strukturell stets mitdenken. Lasst uns diesen Drive in die kommenden
Kommunalwahlen mitnehmen und die kommunale Ebene mit der europäischen Ebene
zusammenbringen.

Wir wollen die bestehenden Initiativen und Ansätze der Grünen NRW vertiefen und
verankern und greifen hierfür Ideen des Workshops „Für schlagkräftige grüne
Politik in Europa“ auf, der unter der Ägide von Sven Giegold und Jamila Schäfer
in Berlin Ende November letztens Jahrs stattfand:

Größere Sichtbarkeit für Europapolitik, EGP & Europagruppe

Mit unseren europäische Schwesterparteien zusammenarbeiten und unterstützen

Strukturen für Europa- und unternationale Politik im Landesverband schaffen