L-01: Unabhängig von Öl, Gas und Diktatoren

Die Antwort der aktuellen Bundesregierung bleibt trotzdem die gleiche: kurzfristige Subventionen für fossile Energien, die Milliarden kosten, aber kaum nachhaltig wirken und von denen oft nicht diejenigen profitieren, die es am dringendsten brauchen. Das haben wir schon einmal erlebt und wir erleben es wieder: wir stecken fest in einer Endlosschleife der fossilen Energiepolitik. Diese Politik ist nicht nur ineffizient, sie verschärft auch die Klimakrise, weil sie den dringend notwendigen Ausstieg aus Öl und Gas verzögert und uns weiter auf einen gefährlichen Erwärmungspfad festlegt.

Dabei ist die Lösung längst klar: Wir müssen bis 2035 raus aus der Abhängigkeit von Öl und Gas, um unsere Klimaziele einzuhalten. Gleichzeitig machen diese Abhängigkeiten uns wirtschaftlich und politisch erpressbar von autoritären Regimen

Dabei ist die Lösung längst klar: Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von Öl, Gas und autoritären Regimen, denn sie machen uns wirtschaftlich und politisch erpressbar. Wir brauchen erneuerbare Energien, die uns unabhängig machen, Preise stabilisieren und Wertschöpfung im eigenen Land schaffen. Sie sind zugleich der wirksamste Hebel, um Klimaschutz voranzubringen und unsere Lebensgrundlagen zu sichern. Und wir brauchen Entlastungen, die wirklich bei den Menschen ankommen. und die dafür sorgen, dass Energie bezahlbar bleibt.

Sie sind zugleich der wirksamste Hebel, um Klimaschutz voranzubringen und unsere Lebensgrundlagen zu sichern. Und wir brauchen Entlastungen, die wirklich bei den Menschen ankommen.

Dabei ist die Lösung längst klar: Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von Öl, Gas und autoritären Regimen, denn sie machen uns wirtschaftlich und politisch erpressbar. Wir brauchen erneuerbare Energien, die uns unabhängig machen, Preise stabilisieren und Wertschöpfung im eigenen Land schaffen. Sie sind zugleich der wirksamste Hebel, um Klimaschutz voranzubringen und unsere Lebensgrundlagen zu sichern. Und wir brauchen Entlastungen, die wirklich bei den Menschen ankommen.

Dabei ist die Lösung längst klar: Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von Öl, Gas und autoritären Regimen, denn sie machen uns wirtschaftlich und politisch erpressbar. Wir brauchen erneuerbare Energien, die uns unabhängig machen, Preise stabilisieren und Wertschöpfung im eigenen Land schaffen. Sie sind zugleich der wirksamste Hebel, um Klimaschutz voranzubringen und unsere Lebensgrundlagen zu sichern. Und wir brauchen Entlastungen, die wirklich bei den Menschen ankommen.

Die Folgen der Klimakrise treffen jedoch nicht alle Menschen gleichermaßen. Besonders betroffen sind viele Länder des Globalen Südens, die am wenigsten zur Erderhitzung beigetragen haben, aber bereits heute unter Dürren, Überschwemmungen und Ernährungsunsicherheit leiden. Deshalb ist der Ausbau erneuerbarer Energien nicht nur eine Frage der Versorgungssicherheit, sondern auch ein Beitrag zu globaler Klimagerechtigkeit und internationaler Verantwortung.

Diesen Weg muss der Bund jetzt entschlossen weitergehen. Wir brauchen Verlässlichkeit bei Investitionen in den Netzausbau, eine bessere Planung des Netzausbaus auch im Verteilnetz und Gesetze, mit denen die ambitionierten Ausbauziele bei Wind und Solar auch erreicht werden können. Fehlender Netzausbau darf nicht als Vorwand für das Ausbremsen der Energiewende herhalten, intelligente. Stattdessen müssen wir dafür Sorge tragen, dass der Netzausbau mit dem hohen Ausbautempo der Erneuerbaren Energien Schritt hält. Intelligente Lösungen für mehr Effizienz sind gefragt. Anders als vor einigen Jahren sind Genehmigungsverfahren nicht mehr der zentrale Hemmschuh der Energiewende. NRW hat mit konsequentem Fokus auf Vereinfachung und Beschleunigung erfolgreich gezeigt, was gemeinsam möglich ist. Das Ergebnis ist der Spitzenplatz bei Genehmigungen von Windenergieanlagen seit mehreren Jahren.

Statt den Ausbau der Erneuerbaren konsequent voranzutreiben, setzen Teile der Bundesregierung und konservative Kräfte Jahre nach dem erfolgreichen Atomausstieg erneut auf Atomkraft, auf die Illusion, dass Mini-Atomkraftwerke, sogenannte Small Modular Reactors, der Heilsbringer sind. Diese Technologie existiert bisher nur auf dem Papier, ist teuer und sicherheitspolitisch riskant und auf Jahre hinaus kein Beitrag für eine sichere Energieversorgung. Darüber hinaus verkennt sie kurzsichtig, unter welchen Umständen Uran gewonnen wird und welche zusätzlichen Abhängigkeiten das bedeutet. Wer jetzt auf neue Atomfantasien setzt, verzögert den Ausbau der Lösungen, die längst für uns alle einfach verfügbar sind: Wind, Sonne, Speicher und intelligente Netze.

Auch das Zeitalter der Kohle ist vorbei. Mit dem Kohleausstieg 2030 schaffen wir Planungssicherheit für Wirtschaft, Beschäftigte und die ganze Region und sind im Einklang mit unseren Klimazielen, deshalb halten wir am Kohleausstieg 2030 fest.

Wir setzen uns für eine Energiewende und einen Strukturwandel ein, der alle mitnimmt - feministisch, klimagerecht und sozial gerecht! Deshalb setzen wir uns auch für eine sehr gute Wasserqualität bei den Tagebauseen ein, damit das Trinkwasser in der Region nicht gefährdet wird.

Statt den Ausbau der Erneuerbaren konsequent voranzutreiben, setzen Teile der Bundesregierung und konservative Kräfte Jahre nach dem erfolgreichen Atomausstieg erneut auf Atomkraft, auf die Illusion, dass Mini-Atomkraftwerke, sogenannte Small Modular Reactors, der Heilsbringer sind. Diese Technologie existiert bisher nur auf dem Papier, ist teuer und sicherheitspolitisch riskant und auf Jahre hinaus kein Beitrag für eine sichere Energieversorgung. Darüber hinaus verkennt sie kurzsichtig, unter welchen Umständen Uran gewonnen wird und welche zusätzlichen Abhängigkeiten das bedeutet. Daher setzen wir uns als Grüne in NRW weiter für die Stillegung der Urananreicherungsanlage in Gronau ein. Wer jetzt auf neue Atomfantasien setzt, verzögert den Ausbau der Lösungen, die längst für uns alle einfach verfügbar sind: Wind, Sonne, Speicher und intelligente Netze.

Statt den Ausbau der Erneuerbaren konsequent voranzutreiben, setzen Teile der Bundesregierung und konservative Kräfte Jahre nach dem erfolgreichen Atomausstieg erneut auf Atomkraft, auf die Illusion, dass Mini-Atomkraftwerke, sogenannte Small Modular Reactors, der Heilsbringer sind. Diese Technologie existiert bisher nur auf dem Papier, ist teuer und sicherheitspolitisch riskant und auf Jahre hinaus kein Beitrag für eine sichere Energieversorgung. Darüber hinaus verkennt sie kurzsichtig, unter welchen Umständen Uran gewonnen wird und welche zusätzlichen Abhängigkeiten das bedeutet. NRW weiß aus eigener Erfahrung, dass Atomkraft keine Zukunftstechnologie ist, sondern ein gefährliches und kostenintensives Erbe hinterlässt. Die Castor-Transporte von Jülich und Garching nach Ahaus lehnen wir ab. Sie verlagern Risiken quer durch unser Land, ohne die Frage einer dauerhaft sicheren Lagerung zu lösen. Statt Atommüll von einem Zwischenlager ins nächste zu verschieben, braucht es tragfähige Lösungen vor Ort und ein umfassendes Zwischen- und Endlagerkonzept des Bundes. Zugleich bleibt für uns klar: Der Atomausstieg ist erst vollständig, wenn auch die Urananreicherung in Gronau und die Brennelementefertigung in Lingen beendet werden. Wer weiter Brennstoff für Atomkraftwerke produziert oder neue atomare Abhängigkeiten – etwa über Rosatom – in Kauf nimmt, verlängert die Risiken und Kosten einer Technologie, aus der Deutschland aus guten Gründen ausgestiegen ist. Wer jetzt auf neue Atomfantasien setzt, verzögert den Ausbau der Lösungen, die längst für uns alle einfach verfügbar sind: Wind, Sonne, Speicher und intelligente Netze.

Statt den Ausbau der Erneuerbaren konsequent voranzutreiben, setzen Teile der Bundesregierung und konservative Kräfte Jahre nach dem erfolgreichen Atomausstieg erneut auf Atomkraft, auf die Illusion, dass Mini-Atomkraftwerke, sogenannte Small Modular Reactors, der Heilsbringer sind. Diese Technologie existiert bisher nur auf dem Papier, ist teuer und sicherheitspolitisch riskant und auf Jahre hinaus kein Beitrag für eine sichere Energieversorgung. Darüber hinaus verkennt sie kurzsichtig, unter welchen Umständen Uran gewonnen wird und welche zusätzlichen Abhängigkeiten das bedeutet. Wer jetzt auf neue Atomfantasien setzt, verzögert den Ausbau der Lösungen, die längst für uns alle einfach verfügbar sind: Wind, Sonne, Speicher und intelligente Netze.

Auch der weitere Ausbau von Photovoltaikanlagen ist eine unverzichtbare Säule der Energiewende. Beim Zubau von Photovoltaikanlagen auf unseren Dächern zeigen die Einführung der Solardachpflicht sowie die Erleichterungen durch die schwarz-grüne Koalition Wirkung: Nordrhein-Westfalen ist in den Top 3 unter den Bundesländern angekommen. In NRW ist Solar das neue Normal. Nun droht jedoch auf Bundesebene ein Angriff auf die kleinen Solaranlagen. Sie sind aber nicht Problem, sondern unverzichtbarer Teil eines erneuerbaren, resilienten und effizienten Energiesystems. Deswegen bekennen wir uns klar zur weiteren Vergütung des eingespeisten Stroms von Aufdach-Photovoltaikanlagen.

Der Zubau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen konnte NRW hingegen noch nicht genug Tempo aufnehmen. Bislang haben Anlagen aus NRW in den EEG-Ausschreibungen nur geringe Chancen, sich gegen Vorhaben in südlichen Bundesländern mit mehr Sonnenstunden durchzusetzen. Hier darf der Bund Nordrhein-Westfalen nicht länger hängen lassen. Es braucht jetzt in den Ausschreibungen eine Kompensation für Regionen mit geringerer Globaleinstrahlung. Denn der parallele Ausbau von Wind- und Sonnenenergie in allen Regionen macht die Energiewende günstiger und unser Energiesystem resilienter.

Statt den Ausbau der Erneuerbaren konsequent voranzutreiben, setzen Teile der Bundesregierung und konservative Kräfte Jahre nach dem erfolgreichen Atomausstieg erneut auf Atomkraft, auf die Illusion, dass Mini-Atomkraftwerke, sogenannte Small Modular Reactors, der Heilsbringer sind. Diese Technologie existiert bisher nur auf dem Papier, ist teuer und sicherheitspolitisch riskant und auf Jahre hinaus kein Beitrag für eine sichere Energieversorgung. Darüber hinaus verkennt sie kurzsichtig, unter welchen Umständen Uran gewonnen wird und welche zusätzlichen Abhängigkeiten das bedeutet. Wer jetzt auf neue Atomfantasien setzt, verzögert den Ausbau der Lösungen, die längst für uns alle einfach verfügbar sind: Wind, Sonne, Speicher und intelligente Netze.

Gleichzeitig gilt: Auch die Energiewende muss global gerecht gestaltet
werden. Der Ausbau von Speichern, Batterien und Wasserstofftechnologien darf nicht auf
Kosten von Menschenrechten, Umweltstandards oder lokaler Wertschöpfung in
rohstofffördernden Regionen erfolgen. Wir setzen uns deshalb für faire Lieferketten, hohe
menschenrechtliche Standards und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Ländern des
Globalen Südens ein.

Auch beim Kohleausstieg braucht es Verlässlichkeit: Der Bund muss jetzt endlich die Voraussetzungen dafür schaffen, dass ein Ausstieg bis 2030 noch gelingen kann. Dafür braucht es schnellstmöglich Ausschreibungen für Kapazitäten: Speicher, Flexibilitäten und wasserstofffähige Back-Up-Kraftwerke, denn so kann die Energieversorgung bei Dunkelflauten sichergestellt werden. Nur so entsteht Planungssicherheit für Wirtschaft, Beschäftigte und ganze Regionen.Aber auch beim Kohleausstieg 2030 brauchen wir Verlässlichkeit vom Bund. Es braucht schnellstmöglich Ausschreibungen für Kapazitäten: Speicher, Flexibilitäten , denn so kann die Energieversorgung bei Dunkelflauten sichergestellt werden.

Jetzt kommt es darauf an, diesen Fortschritt zu beschleunigen. Eine reduzierte Stromsteuer stärkt diesen Trend und macht klimafreundliche Lösungen im Alltag und in der Wirtschaft attraktiver. Wer ernsthaft entlasten will, darf nicht weiter fossile Energien subventionieren, sondern muss den Strom günstiger machen.

Gleichzeitig setzen wir uns für eine Übergewinnsteuer von fossilen Konzernen ein. Während Mineralölkonzerne Übergewinne einfahren können sich viele Menschen tanken oder heizen nicht mehr leisten. Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund Übergewinne von fossilen Konzernen besteuert und so wirklich umverteilt, anstatt weiter wirkungslose Tankrabatte umzusetzen. Wir brauchen Entlastung, die wirklich bei den Menschen ankommt - Das bedeutet für uns: Die sofortige Einführung des Klimageldes zur sozial gerechten Rückverteilung von CO2-Einnahmen an die Bevölkerung sowie ein dauerhaft bezahlbares, stark vergünstigtes Ticket für den ÖPNV, wie das 9-Euro-Ticket, um Mobilität endlich als Teil der Daseinsvorsorge zu begreifen.

Jetzt kommt es darauf an, diesen Fortschritt zu beschleunigen. Eine reduzierte Stromsteuer stärkt diesen Trend und macht klimafreundliche Lösungen im Alltag und in der Wirtschaft attraktiver. Wer ernsthaft entlasten will, darf nicht weiter fossile Energien subventionieren, sondern muss den Strom günstiger machen. Dabei muss sichergestellt werden, dass Förderprogramme alle Menschen
erreichen. Informations-, Beratungs- und Förderangebote müssen barrierefrei, mehrsprachig
und niedrigschwellig ausgestaltet werden, damit auch Menschen mit
Einwanderungsgeschichte, Menschen mit geringem Einkommen und andere bislang
unterrepräsentierte Gruppen gleichermaßen von der Energiewende profitieren können.

Auch beim Heizen braucht es einen sozialen und planbaren Umstieg. Wir setzen auf Direktzahlungen für einkommensschwache Haushalte beim Wechsel auf klimafreundliche Heizsysteme wie Wärmepumpen. Ein zentrales Instrument für soziale Gerechtigkeit ist dabei bereits vorhanden: Die Möglichkeit von Direktzahlungen an Bürger*innen, wie sie zur Vorbereitung des Klimageldes geschaffen wurde. Diesen Mechanismus muss die Bundesregierung jetzt nutzen, um Entlastungen gezielt, schnell und unbürokratisch auszuzahlen. Kostenlose und unabhängige Heizungsberatung soll Eigentümer*innen bei der Umstellung unterstützen.Die Energiewende muss für alle Generationen gelingen. Sie ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder und muss zugleich die Lebensrealität älterer Menschen berücksichtigen. Wer heute erneuerbare Energien ausbaut, schützt Klima und Lebensgrundlagen für kommende Generationen und stärkt ihre Freiheit, Sicherheit und Zukunftschancen. Gleichzeitig stehen viele ältere Menschen bei der Umstellung ihrer Energieversorgung vor besonderen Herausforderungen. Begrenzte finanzielle Spielräume, ältere Gebäude sowie technische und organisatorische Anforderungen dürfen nicht dazu führen, dass Menschen von den Vorteilen der Energiewende ausgeschlossen werden. Deshalb wollen wir zielgruppengerechte, wohnortnahe und unabhängige Beratungs- und Unterstützungsangebote stärken und darauf achten, dass digitale Anwendungen im Energiebereich verständlich, barrierefrei und einfach nutzbar sind.

Das Gegenstück der von Gegner*innen der Energiewende oft ins Feld geführten „Dunkelflaute“, also Phasen hoher Stromnachfragen ohne Sonnenschein und Wind, ist die „Hellbrise“. Der zuletzt starke Zubau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen lässt in Zeiten hoher Sonneneinstrahlung und starkem Wind die Erzeugung von erneuerbarem Strom in die Höhe schnellen. Wenn dies beispielsweise an Wochenenden oder Feiertagen auf eine geringe Stromnachfrage trifft, kann dies die Netze an die Belastungsgrenze führen, da der Markt die Strommengen nicht abnehmen kann. An diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig eine intelligente Steuerung des Energiesystems und ein Ausbau der Stromnetze ist. Im Sinne der Energiewende muss jedoch der Fokus auf dem Ausbau von Batteriespeichern und Elektrolyseuren zur Wasserstoffproduktion liegen, um so den überschüssigen Strom in Zeiten nutzen zu können, wo er gebraucht wird.

Biogasanlagen bleiben ein wichtiger Baustein der erneuerbaren Energieversorgung und regionalen Wertschöpfung. Ihr weiterer Ausbau darf jedoch nicht zu zusätzlichen Maismonokulturen und den damit verbundenen Belastungen für Böden, Artenvielfalt und Landschaft führen. Stattdessen braucht es eine konsequente Ausrichtung auf die Nutzung von organischen Reststoffen, Bioabfällen und Klärschlamm – wie sie auch vom Fraunhofer-Institut empfohlen wird. So kann Biogas klimafreundlich, ressourcenschonend und flächensparend zur Energieversorgung beitragen.

Wir wollen die Energieversorgung so digital machen, wie sie längst sein kann: verlässlich, flexibel und in Echtzeit steuerbar. Dafür braucht es einen beschleunigten Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter), die Digitalisierung der Stromnetze und Anreize für die Nutzung von Flexibilitäten sowie für netzdienliches Verhalten. So können Haushalte und Unternehmen Strom genau dann nutzen, wenn er günstig und erneuerbar verfügbar ist und selbst Teil der Lösung werden.

Und vor allem gilt: Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss mit voller Kraft vorangehen. Mehr Windräder, mehr Solaranlagen, schnellere Genehmigungen, mehr dezentrale Speicher und ein leistungsfähiges Netz, denn das ist der Weg in die Unabhängigkeit.