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Abstufung aller Bundes- Land- und Kreisstraße in Mönchengladbach

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Zeit für Deine Ideen - Projekte zum Landtagswahlprogramm 2022-2027
Tagesordnungspunkt: NRW ökologisch bewahren – mit diesen Projekten sichern wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen (Klimaschutz und Energie, Ökologie, Wald, Landwirtschaft, Tierschutz, …)
Antragsteller*in:Jürgen Mülders (KV Mönchengladbach)
Status:Unterstützer*innen sammeln (Berechtigung: Eingeloggte)
Angelegt:17.05.2021, 18:35

Kurzbeschreibung des Projekts, inklusive Beschreibung des Alltagsbezugs/-nutzen für die Wähler*innen

Mit dem Projekt werden die z.Z.t für den übergeordneten Verkehr bestimmten Bundes-, Land- und Kreisstraßen in der Stadt Mönchengladbach aktualisiert und damit zu Gemeindestraße abgestuft, da diese Nutzung sich in den letzten ca. 100 Jahren geändert hat, gem.: Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW), Bekanntmachung der Neufassung vom 23.09.1995 § 3 (Fn 5) Einteilung der öffentlichen Straßen.

Welches übergeordnete Ziel setzt das Projekt um (z.B. Verkehrswende)?

Verkehrswende zur mehr Fahrradstraßen und 30-Zonen

Chancen UND Schwachstellen/Angriffspunkte mit Blick auf Wähler*innen und Bündnispartner*innen

Mit der Möglichkeit die Bundes-, Land- und Kreisstraßen in Gemeindestraßen abzustufen hat die Stadt nun die Möglichkeit viel mehr 30-Zonen, Fußgängerzonen, Fahrradstraßen, Fußgängerüberwege, LKW-Verbote, Radschutzwege und geringere Fahrbahnbreiten einzurichten und bei 2-spurigen Straßen eine zur Protected Bike Line umzubauen, was nach der heutigen StVO §45 verboten ist.

Worin besteht der Beitrag zur Schärfung des grünen Profils, worin die Möglichkeit der kommunikativen

In der Stadt können wir nun die Verkehrswende freier gestalten entsprechend unseren Bedürfnissen. Die Verkehre auf die richtigen Straßen zu konzentrieren und zu lenken, um mehr Bürgerfreundliche bewohnbare und bespielbare Straßen mit mehr Grün anzulegen. LKW-Routen können nun richtig ausgewählt und eingeschränkt werden.

Wie wird das Projekt konkret umgesetzt (verwaltungstechnisch, rechtlich, finanziell, zeitlich?

Die Anträge sind auf den Weg gebracht zur Diskussion in der Ampel und werden kurzfristige dem Ausschuss für Mobilität zur Abstimmung vorgelegt. Die Verwaltung stellt dann die entsprechenden Anträge aufgrund der in den Anträgen enthaltenen Begründungen. Finanzielle Auswirkungen gibt es keine, zeitlich wird es in einem Jahr abgeschlossen sein.

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Unterstützer*innen


  • Jürgen Mülders (KV Mönchengladbach)
  • Constanze Maria Litt (KV Viersen)