Deutschland und NRW haben nach wie vor eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Doch schon vor der Corona-Krise war deutlich, dass wir vieles ändern müssen, damit alle Menschen in unserem Land gut versorgt sind und gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen haben - in allen Wohnorten und Lebenslagen, unabhängig vom Geldbeutel, Alter, sexueller Identität oder Herkunft. Wir müssen entschieden handeln, damit diejenigen, die tagtäglich für unser aller Gesundheit sorgen, bei ihrer Arbeit selbst dauerhaft gesund und zufrieden bleiben und angemessen entlohnt werden. Deshalb streiten wir für gute Arbeit für alle, die im Gesundheitssektor arbeiten - von der Reinigungskraft über den Altenpflegerdie Altenpfleger*innen, Sozialpädagog*innen bis zur Ärztinzu den Ärzt*innen im Gesundheitsamt.

Deutschland und NRW haben nach wie vor eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Doch schon vor der Corona-Krise war deutlich, dass wir vieles ändern müssen, damit alle Menschen in unserem Land gut versorgt sind und gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen haben - in allen Wohnorten und Lebenslagen, unabhängig vom Geldbeutel, Alter, sexueller Identität oder Herkunft. Auch Menschen mit Behinderung, Obdachlose und Suchtkranke. Wir müssen entschieden handeln, damit diejenigen, die tagtäglich für unser aller Gesundheit sorgen, bei ihrer Arbeit selbst dauerhaft gesund und zufrieden bleiben und angemessen entlohnt werden. Deshalb streiten wir für gute Arbeit für alle, die im Gesundheitssektor arbeiten - von der Reinigungskraft über den Altenpfleger bis zur Ärztin im Gesundheitsamt.

Deutschland und NRW haben nach wie vor eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Doch schon vor der Corona-Krise war deutlich, dass wir vieles ändern müssen, damit alle Menschen in unserem Land gut versorgt sind und gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen haben - in allen Wohnorten und Lebenslagen, unabhängig vom Geldbeutel, Alter, sexueller Identität oder Herkunft.
Auch der fortschreitende Klimawandel stellt das Gesundheitssystem vor neue Herausforderungen, z.B. durch die Zunahme von Hitzetagen oder neue Krankheitserreger, die sich im warmen Klima ausbreiten. Dabei ist auch die Alterung der Bevölkerung zu berücksichtigen, denn besonders bei älteren Menschen steigt das Risiko von hitzebedingten Erkrankungen.
Wir müssen entschieden handeln, damit diejenigen, die tagtäglich für unser aller Gesundheit sorgen, bei ihrer Arbeit selbst dauerhaft gesund und zufrieden bleiben und angemessen entlohnt werden. Deshalb streiten wir für gute Arbeit für alle, die im Gesundheitssektor arbeiten - von der Reinigungskraft über den Altenpfleger bis zur Ärztin im Gesundheitsamt.

Gesundheit ist ein hohes Gut und mehr als die Abwesenheit von Krankheit. Wir GRÜNE wollen die gesundheitspolitischen Weichen neu stellen. Wir setzen uns für das Ende der Zwei-Klassen-Medizin und eine solidarische Bürger*innenversicherung ein. Ergänzend werden wir uns auch dafür einsetzen, dass die Kapazitäten bei Ärzt*innen für die so versicherten ausreichend hoch sind und nicht durch privat zu zahlende Leistungen blockiert werden.
Ökonomischen Druck zu Lasten des Patient*innenwohls und des Personals wollen wir aus dem Weg räumen. Finanzielle Anreize müssen das belohnen, was sich für die Gesundheit auszahlt. Wir streiten für eine Aufwertung und faire Entlohnung aller Gesundheitsberufe. Und wir setzen für eine neue, bedarfsorientierte Planung mit Strukturen jenseits der starren Trennung von stationärer und ambulanter Versorgung ein, damit die Menschen überall in NRW gut versorgt sind.

Gesundheit ist ein hohes Gut und ein Zustand vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Damit ist Gesundheit mehr als nur die Abwesenheit von Krankheit oder Gebrechen, ganz nach Definition der WHO. Wir GRÜNE wollen die gesundheitspolitischen Weichen neu stellen. Wir setzen uns für das Ende der Zwei-Klassen-Medizin und eine solidarische Bürger*innenversicherung ein. Ökonomischen Druck zu Lasten des Patient*innenwohls und des Personals wollen wir aus dem Weg räumen. Finanzielle Anreize müssen das belohnen, was sich für die Gesundheit auszahlt. Wir streiten für eine Aufwertung und faire Entlohnung aller Gesundheitsberufe. Und wir setzen für eine neue, bedarfsorientierte Planung mit Strukturen jenseits der starren Trennung von stationärer und ambulanter Versorgung ein, damit die Menschen überall in NRW gut versorgt sind.

Entscheidend für eine gute Versorgung in Krisen wie der Corona-Pandemie sind eine abgestimmte, gestufte regionale Versorgung, eine gutebedarfsorientierte Strukturqualität sowie spezielle Kenntnisse zum Beispiel bei der Behandlung und Pflege beatmungspflichtiger Patient*innen. Um in Krisenzeiten auf besondere Bedarfe reagieren zu können, müssen deshalb zusätzliche Kapazitäten sowohl räumlich, aber vor allem auch personell vorgehalten werden, die aktuell nicht in die Logik passgenauer Abrechnung nach Fallzahlen passen.

Entscheidend für eine gute Versorgung in Krisen wie der Corona-Pandemie sind eine abgestimmte, gestufte regionale Versorgung, eine gute Strukturqualität sowie spezielle Kenntnisse zum Beispiel bei der Behandlung und Pflege beatmungspflichtiger Patient*innen. Um in Krisenzeiten auf besondere Bedarfe reagieren zu können, müssen deshalb zusätzliche Kapazitäten sowohl räumlich, aber vor allem auch personell vorgehalten werden, die aktuell nicht in die Logik passgenauer Abrechnung nach Fallzahlen passen. Besonders der ländliche Raum muss hier explizit bedacht werden.

Die Corona-Krise verdeutlicht vor allem die Notwendigkeit einer stärkeren Bündelung von Kapazitäten und Kompetenzen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst und einer besseren Erfassung von Gesundheitsdaten, um Behandlungspfade zu optimieren oder Behandlungserfolge schneller zu teilen. Erforderlich ist auch die Stärkung von Gesundheitskompetenz und Gesundheitsförderung und bessere Prävention. Gemäß dem „Health in All Policies“-Ansatz müssen Gesundheitsaspekte in allen Politikbereichen berücksichtigt werden.

Prävention hält gesund und entlastet damit das Gesundheitssystem, wenn sie umfassend in allen Politik- und Lebensbereichen umgesetzt wird. Stadtentwicklung und Verkehrsplanung gestalten wir deshalb so, dass auch Kinder und Menschen mit Behinderung sich frei bewegen können. In Kindergärten und Schule geben wir Sport, Ernährung und Gesundheitswissen in allen Bereichen einen größeren Stellenwert. Mit einem Gesunde-Kantinen-Programm machen wir regionale Ernährung, möglichst Bio, zum Standard in Kantinen und Mensen. In unseren Städten und Dörfern entwickeln wir Quartiere für Menschen im Alter, die in einer Stadtteilgemeinschaft statt in Isolation leben wollen.

Prävention hält gesund und entlastet damit das Gesundheitssystem, wenn sie umfassend in allen Politik- und Lebensbereichen umgesetzt wird. Stadtentwicklung und Verkehrsplanung gestalten wir deshalb so, dass Kinder sich frei bewegen können. In Kindergärten und Schule gebensorgen wir für ein Klima der Inklusion und Angstfreiheit. Dazu gehört der konsequente Einsatz gegen Mobbing und die Unterstützung von Projekten u.a. gegen Rassismus und Homophobie. Sport, guter Ernährung und der Vermittlung von Gesundheitswissen geben wir in allen Bereichen einen größeren Stellenwert. Mit einem Gesunde-Kantinen-Programm machen wir regionale Ernährung, möglichst Bio, zum Standard in Kantinen und Mensen. In unseren Städten und Dörfern entwickeln wir Quartiere für Menschen im Alter, die in einer Stadtteilgemeinschaft statt in Isolation leben wollen.

Wir machen uns für eine Arbeitswelt stark, die Arbeitsschutz sichert und in der Freizeit, Familie, Pflege und Beruf miteinander vereinbar sind. Wir fördern die Vermittlung von Gesundheitsinformationen, unterstützen weiterhin niedrigschwellige Angebote und offene Selbsthilfestrukturen in NRW und sorgen dafür, dass sie mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens Schritt halten.

Auch in NRW leiden 10-20 Prozent der Menschen unter chronischer Einsamkeit, ihre Zahl hat während der Corona-Pandemie stark zugenommen. Einsamkeit ist nicht auf das hohe Alter beschränkt, sondern tritt in allen Altersgruppen auf. Besonders betroffen von diesem Anstieg sind Jugendliche und junge Erwachsene, Eltern kleiner Kinder und Alleinlebende. Einsamkeit macht krank und kostet Geld, da einsame Menschen ein erhöhtes Risiko für verschiedene psychische und körperliche Erkrankungen haben.

Wir machen uns deshalb für eine landesweite Kampagne gegen Einsamkeit stark, die Bewusstsein schafft, entstigmatisiert und die schon früh mit der Vermittlung von psychischer Gesundheitskompetenz einhergeht. Wir wollen mit einem wissenschaftlich evaluierten Präventionsprogramm für verschiedene Alters- und Zielgruppen Einsamkeit bekämpfen.

Nicht zuletzt muss Prävention auch bei Krankheit, Rehabilitation und Pflege fester und vorrangiger Bestandteil der Versorgung sein. So können Multimorbidität reduziert und schwerere Krankheitsverläufe verzögert oder abgeschwächt werden. Pflegebedürftigkeit kann bei guten Konzepten zu Rehabilitation und Prävention reduziert und Eigenständigkeit sowie Lebensqualität zurückgewonnen werden.Durch aktivierende Konzepte soll die Reduktion einer akuten Pflegebedürftigkeit und das Zurückgewinnen der Eigenständigkeit sowie der vorherigen Lebensqualität verstärkt angegangen werden. Dies wollen wir in der Pflegepolitik des Landes stärker als bisher verankern.

Nicht zuletzt muss Prävention auch bei Krankheit, Rehabilitation und Pflege fester und vorrangiger Bestandteil der Versorgung sein. So können Multimorbidität reduziert und schwerere Krankheitsverläufe verzögert oder abgeschwächt werden. Pflegebedürftigkeit kann bei guten Konzepten zu Rehabilitation und Prävention reduziert und Eigenständigkeit sowie Lebensqualität zurückgewonnen oder bestmöglich erhalten werden. Dies wollen wir in der Pflegepolitik des Landes stärker als bisher verankern.

Denn die bisherige Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung verengt den Blick der Leistungserbringer*innen auf das jeweils eigene wirtschaftliche Ergebnis. Das schadet vor allem chronisch kranken Patient*innen. Durch die regionale Verankerung entstehen mehr Möglichkeiten, die Versorgung abseits starrer Regelungen von der Bundesebene vor Ort zu gestalten und in Quartierskonzepte zu integrieren. Besonders wichtig ist dies bei der Versorgung hochbetagter Menschen, die zumeist neben der medizinischen Versorgung Pflege und alltagsunterstützende Leistungen brauchen. Auch das Entlassmanagement nach einem Krankenhausaufenthalt sowie die Unterstützung bei der Wiederaufnahme der selbstständigen Lebensführung in der häuslichen Umgebung können so weitaus passgenauer und zielgerichteter organisiert werden. Die Bedeutung des Sozialen Dienstes muss als Lotse für Patient*innen hier gestärkt werden und die besonderen Bedarfe von Menschen mit Behinderungen in diesem Feld besser bedacht werden, wie zum Beispiel der Umgang mit erhöhtem Pflegebedarf durch die akute Erkrankung. Dabei muss schrittweise auch die engere Vernetzung mit anderen Leistungen etwa der Pflege, der Eingliederungshilfe oder der Rehabilitation in den Blick genommen werden. Auch eine engere Zusammenarbeit mit dem Öffentlichen Gesundheitsdienst ist notwendig.

DennDurch die bisherige Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung verengt den Blick dersind die Leistungserbringer*innen auf das jeweilsdie eigene wirtschaftliche ErgebnisFachrichtung fokussiert, eine interdisziplinäre Versorgung findet aufgrund der aktuellen Gegebenheiten nicht in dem Maße statt, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist . Das schadet vor allem chronisch kranken Patient*innen. Durch die regionale Verankerung entstehen mehr Möglichkeiten, die Versorgung abseits starrer Regelungen von der Bundesebene vor Ort zu gestalten und in Quartierskonzepte zu integrieren. Besonders wichtig ist dies bei der Versorgung hochbetagter Menschen, die zumeist neben der medizinischen Versorgung Pflege, Therapie und alltagsunterstützende Leistungen brauchen. Auch das Entlassmanagement nach einem Krankenhausaufenthalt sowie die Unterstützung bei der Wiederaufnahme der selbstständigen Lebensführung in der häuslichen Umgebung können so weitaus passgenauer und zielgerichteter organisiert werden. Dabei muss schrittweise auch die engere Vernetzung mit anderen Leistungen etwa der Pflege, der Eingliederungshilfe oder der Rehabilitation in den Blick genommen werden. Auch eine engere Zusammenarbeit mit dem Öffentlichen Gesundheitsdienst ist notwendig.

Einen wesentlichen Anteil an der Vernetzungsarbeit hat der Sozialdienst im Krankenhaus. Gleichzeitig ist er derjenige, der bezogen auf den Einzelfall die Hilfen passgenau koordiniert. Um qualitativ gute Arbeit leisten zu können, wollen wir den Krankenhaus-Sozialdienst mit Sozialpädagog*innen besetzen und damit Beratungsstandards in den Vordergrund stellen.

Die Vernetzung von Praxen, Ärztenetzen, Krankenhäusern, Krankenkassen, Gesundheits- und Pflegezentren, Apotheken, Reha-Einrichtungen und weiteren Gesundheitsbereichen wollen wir aktiv unterstützen und das Interesse am gemeinsamen Handeln für die Gesundheit der Menschen fördern. Die Patient*innen haben Anspruch auf eine verlässliche, qualitativ hochwertige und möglichst wohnortnahe Versorgung – ganz gleich ob diese in Krankenhäusern, Gesundheitszentren oder Arztpraxen stattfindet. Mithilfe von Versorgungszentren gerade in von Unterversorgung bedrohten oder betroffenen Regionen und anderen Gesundheitseinrichtungen auch in eigener Trägerschaft können Kommunen zudem direkten Einfluss auf die Daseinsvorsorge vor Ort nehmen.

Die Vernetzung von Praxen, Ärztenetzen, Krankenhäusern, Krankenkassen, Gesundheits- und Pflegezentren, Apotheken, Reha-Einrichtungen und weiteren Gesundheitsbereichen wollen wir aktiv unterstützen und das Interesse am gemeinsamen Handeln für die Gesundheit der Menschen fördern. Die Patient*innen haben Anspruch auf eine verlässliche, qualitativ hochwertige und möglichst wohnortnahe Versorgung – ganz gleich ob diese in Krankenhäusern, Gesundheitszentren oder Arztpraxen stattfindet. In der Versorgung muss der Mensch im Vordergrund stehen und nicht die einzelnen Kompetenzen, bzw. Zuständigkeiten der jeweiligen Institution. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Patientin oder der Patient zukünftig bei unklaren Zuständigkeiten keinen Nachteil mehr haben darf. Mithilfe von Versorgungszentren gerade in von Unterversorgung bedrohten oder betroffenen Regionen und anderen Gesundheitseinrichtungen auch in eigener Trägerschaft können Kommunen zudem direkten Einfluss auf die Daseinsvorsorge vor Ort nehmen.

Die Vernetzung von Praxen, Ärztenetzen, Krankenhäusern, Krankenkassen, Gesundheits- und Pflegezentren, Apotheken, Reha-Einrichtungen und weiteren Gesundheitsbereichen wollen wir aktiv unterstützen und das Interesse am gemeinsamen Handeln für die Gesundheit der Menschen fördern. Die Patient*innen haben Anspruch auf eine verlässliche, qualitativ hochwertige und möglichst wohnortnahe Versorgung – ganz gleich ob diese in Krankenhäusern, Gesundheitszentren oder Arztpraxen stattfindet. Mithilfe von Versorgungszentren gerade in von Unterversorgung bedrohten oder betroffenen Regionen und anderen Gesundheitseinrichtungen auch in eigener Trägerschaft können Kommunen zudem direkten Einfluss auf die Daseinsvorsorge vor Ort nehmen. „Eine gute Erreichbarkeit für alle Menschen im Einzugsgebiet ist hierbei für uns selbstverständlich.“

Dies gilt für Krankenhäuser und Rehakliniken gleichermaßen. Wir GRÜNE sind der Auffassung, dass wir Krankenhausplanung und -finanzierung grundlegend reformieren müssen. Wir wollen die stationäre Versorgung reformieren und orientieren uns dabei an den Bedürfnissen der Patient*innen, an einer guten Erreichbarkeit für jede*n, an Qualität und Verlässlichkeit. Qualität fördern wir gezielt durch klare Vorgaben zur bedarfsgerechten Personalausstattung im Krankenhausgesetz, durch Anreize in der Vergütung sowie durch mehr Qualitätstransparenz.

Wir GRÜNE sind der Auffassung, dass wir Krankenhausplanung und -finanzierung grundlegend reformieren müssen. Wir wollen die stationäre Versorgung reformieren und orientieren uns dabei an den Bedürfnissen der Patient*innen, an einer guten Erreichbarkeit für jede*n, an Qualität und Verlässlichkeit. Wir wollen Mobilität und Erreichbarkeit der Gesundheitseinrichtungen durch eine Fahrtkostenübernahme garantieren. Qualität fördern wir gezielt durch klare Vorgaben zur bedarfsgerechten Personalausstattung im Krankenhausgesetz, durch Anreize in der Vergütung sowie durch mehr Qualitätstransparenz.

Darüber hinaus ist eine stärkere Spezialisierung und Stufung der Krankenhausversorgung nötig. Nicht jedes Krankenhaus kann und muss alle Leistungen anbieten. Aber jedes bedarfsnotwendige Krankenhaus muss seinen jeweiligen Versorgungsauftrag qualitativ gut und angemessen finanziert erfüllen können. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn versorgungsrelevante Bereiche auch tatsächlich angeboten werden können. Viele Krankenhäuser in ländlichen Räumen haben daher nur dann eine Zukunft, wenn sie Bestandteil einer sektorübergreifenden und stärker regional verankerten Versorgung werden und sowohl mit ambulanten Einrichtungen, als auch mit Krankenhäusern anderer Versorgungsstufen sowie mit der Reha und der Pflege eng zusammenarbeiten. Kennzeichen solcher Versorgungsverbünde muss die verbindliche Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe auf Augenhöhe und in abgestimmten Behandlungspfaden sein. Aber auch die Anbindung an das komplexe Wissen und die Erfahrung von Universitätskliniken und hoch spezialisierten Maximalversorgern oder Fachkliniken durch telemedizinische Unterstützungsangebote (Stichwort “Virtuelles Krankenhaus”) muss auf- und ausgebaut werden. So können kleine Häuser im ländlichen Raum das geballte Fachwissen in ihre Behandlungen integrieren und somit auf qualitativ höherem Niveau Menschen versorgen.

Nur so verhindern wir, dass Krankenhäuser wegen fehlender Investitionsförderung weiter Defizite machen und Kommunen zur Privatisierung ihrer Krankenhäuser gezwungen werden. Wir wollen weitere Privatisierungen abwenden und Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft erhalten, sowie die Rekommunalisierung fördern. Kommunal getragene Krankenhäuser sind erstrebenswert, da diese auch im Sinne der Daseinsvorsorge nicht profitable Fachabteilungen und Versorgungsaufgaben im Interesse ihrer Bevölkerung erbringen.

Nur so verhindern wir, dass Krankenhäuser wegen fehlender Investitionsförderung weiter Defizite machen und Kommunen zur Privatisierung ihrer Krankenhäuser gezwungen werden. Wir wollen weitere Privatisierungen abwenden und Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft erhalten, da diese auch im Sinne der Daseinsvorsorge nicht profitable Fachabteilungen und Versorgungsaufgaben im Interesse ihrer Bevölkerung erbringen. Auch konfessionell und weiteren freigemeinnützig getragenen Krankenhäuser sind für uns ein wichtiger Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge.

Bei der Krankenhausplanung muss die Möglichkeit, Patientinnen jederzeit an gut erreichbare Krankenhäuser verweisen zu können ebenso berücksichtigt werden wie die Tatsache, dass gute Qualität in der stationären Geburtshilfe eine hinreichende Zahl von jährlichen Geburten voraussetzt. Mit dem Ziel der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Geburtshilfe sollten deshalb Tarifsteigerungen für in Geburtskliniken mit hoher Auslastung angestellte Hebammen refinanziert werden, gebunden an verbindliche Qualitätskriterien wie etwa eine 1:1-Betreuung in den wesentlichen Phasen der Geburt. Aber auch neue Strukturen, wie der hebammengeführte Kreißsaal, sollen in NRW ausgebaut und refinanziert werden.

Auch das Thema Gewalt im Kreißsaal und dessen weitere Aufarbeitung sowie ein engagierter Einsatz gegen all diese Tendenzen, wie zum Beispiel verbale Gewalt an Frauen bei der Geburt oder Interventionen ohne die Einwilligung der Frau, ist uns ein großes Anliegen.

Geschlechtsspezifische und diskriminierungsfreie Medizin fördern

Fehlt im Gesundheitssystem und in der Gesundheitspolitik der Blick auf das biologische und soziale Geschlecht, kommt unterm Strich eine Gesundheitsversorgung heraus, die niemandem gerecht wird. Schon 2000 gab es im Landtag NRW auf Initiative der Grünen Landtagsfraktion eine Enquetekommission zum Thema "Zukunft einer frauengerechten Gesundheitsversorgung in NRW". Seitdem liegen zahlreiche Erkenntnisse auf dem Tisch, bei der Implementierung im Gesundheitssystem geht es aber nach wie vor zu langsam voran. Noch immer haben Frauen bei einem Herzinfarkt je nach Klinik eine schlechtere Überlebenschance, weil dort Diagnostik und Therapie immer noch auf den männlichen “Normkörper” ausgerichtet sind. Deshalb setzen wir uns weiterhin für eine Stärkung der Geschlechterperspektive im Gesundheitswesen und der Ausbildung ein, etwa bei der Entwicklung von Medikamenten, Ermittlung geschlechtsspezifischer Gesundheitsrisiken oder bei Präventionsangeboten. Förderungen des Landes im Gesundheitsbereich sollen grundsätzlich die Geschlechterperspektive berücksichtigen müssen, Daten geschlechterdifferenziert erfasst und ausgewertet werden und Projekte und Initiativen des Landes dies durchgängig berücksichtigen. Wir müssen geschlechtsspezifische Medizin fördern und so dafür sorgen, dass FINTA (Frauen, inter, nichtbinäre, trans und agender) Personen sich darauf verlassen können in der Medizin die Hilfe bekommen, die ihnen zusteht.

Gerade die Zukunftsbereiche der Telemedizin und Digitalisierung dürfen die Fehler der analogen Vergangenheit nicht in die Gegenwart übertragen. Denn mit der Digitalisierung des Gesundheitssystems besteht nicht nur die Gefahr, die Erkenntnisse geschlechterdifferenzierter Bedarfe bei Prävention, Diagnose, Kurration, Rehabilitation und Pharmakologie auf dem Weg der Entwicklung und Programmierung von Anwendungen wie Apps oder Algorithmen/KI wieder aus dem Blick zu verlieren. Der „Gender Bias“ könnte sogar noch größer werden. Denn KI-Systeme bilden die Vergangenheit und Gegenwart auf rückblickenden Datenbasen ab, um in die Gegenwart und Zukunft Diagnosen und Prognosen zu erstellen. Das bedeutet, sie bilden alle bestehenden Ungleichheiten der Vergangenheit ab und reproduzieren sie. Deswegen braucht es auch eine entsprechende Sensibilisierung der Unternehmen, die im Gesundheitsbereich Anwendungen entwickeln.

Diskriminierung und Benachteiligung abbauen

Inklusive Gesundheitsversorgung

Einer Benachteiligung einzelner gesellschaftlicher Gruppen in unserem Gesundheitssystem werden wir weiterhin entschlossen entgegenwirken. Zum Beispiel erhalten Menschen mit Behinderungen häufig nicht alle benötigten Gesundheitsleistungen, Hilfsmittel oder häuslichen Pflegedienste und werden so in ihrer Lebensqualität und Teilhabe beschränkt. Gerade in Krisenzeiten hat sich gezeigt, dass die Hilfsstrukturen resilienter werden müssen. Der zeitweise Zusammenbruch der ambulanten Versorgung während der Pandemie hat viele Menschen mit Behinderung und ihre Verwandten in akute Not gebracht sowie für Vereinsamungseffekte gesorgt. Die strukturellen Defizite in der Verhinderungs-, Tages- und Kurzzeitpflege wollen wir abbauen, um die Vereinbarkeit von Beruf und häuslicher Care-Arbeit zu verbessern.

In Zusammenarbeit mit den Landschaftsverbänden und der Landesgesundheitskonferenz wollen wir einen ressortübergreifenden Inklusionsplan entwickeln, der bestehende Hürden im Gesundheitswesen abbaut. Gesundheitsleistungen und Therapieziele sind stärker auf die jeweiligen Bedarfe von Menschen mit Behinderung auszurichten, mit dem vorrangigen Ziel, eine selbstbestimmte Lebensgestaltung zu ermöglichen. Hierzu müssen Krankenkassen und Rentenversicherung enger zusammenarbeiten. Wir brauchen zudem verbindliche Vorgaben zur Barrierefreiheit bei der Bedarfsplanung und mehr Flexibilität und Patientenorientierung bei Therapie- und Heilmittelversorgung. Hilfe muss umgehend auf veränderte Gegebenheiten reagieren, um Einschränkungen von Mobilität und Eigenständigkeit zu vermeiden. Nicht nur Krankenhäuser und Arztpraxen sind inklusiv auszugestalten, auch die Aus- und Fortbildung des Personals im Gesundheitswesen. Bei alldem muss die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unsere Leitlinie sein.

Behandlung unabhängig von sexueller Orientierung

Die systematische Diskriminierung queerer Menschen im Gesundheitssystem müssen wir abbauen. So müssen Ärzt*innen und anderes medizinischer Personal sensibilisiert werden für die Belange von LGBTIQ*, hier muss es sowohl in der Ausbildung als auch in Fortbildungen ein verpflichtendes Angebot geben. Der Zugang zur Gesundheitsversorgung muss für queere Menschen verbessert werden. Besonders queere Kinder und Jugendliche sind in der Gesellschaft noch immer Druck und Ausgrenzung ausgesetzt. Durch die Förderung von queerfreundlichen Aufklärungsprogrammen zu sexueller Gesundheit und auch therapeutischen Angeboten zu sexualisierter Gewalt, kann präventiv gegen Ausgrenzung und für Akzeptanz sorgen. Ob somatische, psychosomatische, psychotherapeutische und psychiatrische Versorgung: sie muss niedrigschwellig erreichbar sein und den individuellen Bedarfen gerecht werden. Besonders AIDS, aber auch andere STIs (sexually transmitted infections) sind in der Gesellschaft noch immer mit einer Stigmatisierung und queerfeindlichen Narrativen verknüpft. Wir wollen Zentren der sexuellen Gesundheit etablieren, ohne den Staat und die gesetzlichen Krankenkassen aus der Verantwortung zu lassen. Gerade für vulnerable Gruppen wir Sexarbeiter*innen ist der Staat hier in der Pflicht.
Die Einschränkungen, faktisch das Verbot der Blutspende für bisexuelle und schwule Männer und trans* Menschen muss endlich abgeschafft werden, dafür setzten wir uns aktiv im Bund ein.

Die Bereiche der Suchtberatung und Suchttherapie sind immer noch deutlich unterfinanziert. Zusätzlich sorgen Forderungen nach einerseits immer höherer Qualifizierung der Mitarbeiter*innen, der Verlagerung von Sozialpädagog*innen auf Psycholog*innen, sowie andererseits Aberkennung von Ausbildungszweigen zu Mangel an Fachpersonal und gerade im ländlichen Bereich der Aufgabe von Behandlungsangeboten wie der ambulanten Rehabilitation Sucht und nachstationäre Behandlungsangebote.

Durch die Angebote der Suchtberatungsstellen wie Therapie, Prävention und Beratung werden immense Kosten gespart, die ansonsten als Folgekosten für den Gesundheitssektor anfallen würden. Dies muss sich in einer deutlich großzügigeren Finanzierung niederschlagen. Wir wollen mehr Geld zur Verfügung stellen, um die kommunale Versorgung suchtmittelabhängiger Menschen verbessern zu können. Außerdem wollen wir die Hilfen für die Behandlung von substanzbezogenen Störungen von Geflüchteten erweitern.

Wir setzen uns für eine gemeindenahe und personenzentrierte Versorgung und eine verbesserte sektorübergreifende Zusammenarbeit ein. Dabei müssen auch die Besonderheiten der Versorgung von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt werden. Hilfsangebote zwischen ambulanter und stationärer und stationsäquivalenter Behandlung müssen flexibler werden und die verschiedenen Berufsgruppen im Team eine miteinander abgestimmte Behandlung übernehmen können. Ergänzt werden müssen die bestehenden Angebote durch digitale Bausteine sowie Videosprechstunden als Einzel- und Gruppenangebote. Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs) für Menschen mit psychischen Erkrankungen brauchen einen hohen Qualitätsstandard und sollten in bestehende Therapien integriert werden.

Wir setzen uns für eine gemeindenahe und personenzentrierte Versorgung und eine verbesserte sektorübergreifende Zusammenarbeit ein. Auch Menschen im ländlichen Raum müssen entsprechende Angebote unter Wahrung ihrer Privatsphäre nutzen können. Etwaige Fahrtkosten in besser versorgte Mittel- oder Oberzentren sind zu erstatten. Dabei müssen auch die Besonderheiten der Versorgung von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt werden. Hilfsangebote zwischen ambulanter und stationärer und stationsäquivalenter Behandlung müssen flexibler werden und die verschiedenen Berufsgruppen im Team eine miteinander abgestimmte Behandlung übernehmen können. Ergänzt werden müssen die bestehenden Angebote durch digitale Bausteine sowie Videosprechstunden als Einzel- und Gruppenangebote. Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs) für Menschen mit psychischen Erkrankungen brauchen einen hohen Qualitätsstandard und sollten in bestehende Therapien integriert werden.

Wir setzen uns für eine gemeindenahe und personenzentrierte Versorgung und eine verbesserte sektorübergreifende Zusammenarbeit ein. Dabei müssen auch die Besonderheiten der Versorgung von Menschen mit Behinderung, Kindern und Jugendlichen berücksichtigt werden. Hilfsangebote zwischen ambulanter und stationärer und stationsäquivalenter Behandlung müssen flexibler werden und die verschiedenen Berufsgruppen im Team eine miteinander abgestimmte Behandlung übernehmen können. Ergänzt werden müssen die bestehenden Angebote durch digitale Bausteine sowie Videosprechstunden als Einzel- und Gruppenangebote. Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs) für Menschen mit psychischen Erkrankungen brauchen einen hohen Qualitätsstandard und sollten in bestehende Therapien integriert werden. Darüber hinaus muss es genügend barrierefreie Hilfsangebote geben, die sowohl die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung mitdenken als auch ihre häufige behinderungsbedingte Multi-, bzw. Komorbidität.

Wir treten für Behandlungsformen ein, die auf Freiwilligkeit statt auf Zwang setzen. Psychiatrische Einrichtungen sollen deshalb flächendeckend Patient*innen mit wiederkehrenden Krisen Behandlungsvereinbarungen anbieten.

Wir setzen uns gegen eine Stigmatisierung von Menschen mit einer Abhängigkeitserkrankung ein. Neue Formen nicht-stofflicher Süchte wie eine Computerspielabhängigkeit, deren Ausprägung während der Corona-Pandemie zugenommen hat, müssen stärker thematisiert werden. Die bessere Prävention von Suchterkrankungen geht im besten Fall mit der Stärkung des ÖGDs einher gehen.

Therapieerfolge hängen oftmals von der Zeit und der Beziehung ab, die das Personal zu den Patientinnen und Patienten aufgebaut hat. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass ausreichend Personal und ein Personalmix in der stationären Versorgung durch verbindliche und qualitätsorientierte Standards ermöglicht werden. Patient*innen wollen wir die Auswahl des richtigen Angebotes erleichtern, unter anderem mit einer aussagekräftigen Informationsplattform in Kooperation mit Kommunen und Kassenärztlicher Vereinigung.

Viel wurde in den letzten Monaten medial über die schwierige Situation von Familien berichtet, die in einem Spagat aus Homeoffice, Haushaltsführung, Kinderbetreuung und Homeschooling ihre Belastungsgrenzen erreichen. Die Ergebnisse der KiCo-Studie "Kinder, Eltern und ihre Erfahrungen während der Corona-Pandemie" (Andresen, S.et al. 2020) belegen dies und zeigen, dass Entlastungsangebote für diese Zielgruppe sofort und ohne Verzögerung notwendig sind. Gerade in Zeiten eines akuten Virus darf die Prävention für Familien nicht vergessen werden, damit aufkommende Erschöpfungserscheinungen sich nicht in physischen und psychischen Krankheitsbildern manifestieren.

Prävention für Familien bedeutet Vorsorge für Eltern und Kinder. Eltern und Kinder sind im sozialen Familiensystem so eng verbunden, dass belastende Zustände und krankmachende Verhaltensweisen eines Familienmitglieds unweigerlich und unvermeidlich Auswirkungen auf andere Familienmitglieder haben.

Frauen und Mütter tragen überdies die Hauptlasten der gesellschaftlichen Grundversorgung wie Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen. Angebote zur Vorsorge bei Überlastung oder in Krisen müssen deutlicher gesetzlich verankert werden, vor allem in Bezug auf die Finanzierung.

Dazu zählen konkret:
1. Die gesetzliche Verankerung der Beratungsstellen für Mutter/Vater/Kind-Kuren für pflegende Angehörge im SGB V, damit die Beratung z.B. über die Krankenkassen auch bezahlt werden kann.

2. Krankenkassen müssen verpflichtet werden, einen kostendeckenden Satz für Mutter/Vater-Kind Kurkliniken zu bezahlen.

3. Seit 2011 gibt es für die Familienpflege keinen Rahmenvertrag mehr mit den Krankenkassen über den Kostensatz, d.h. Krankenkassen können den Preis festlegen wie sie wollen. Dies wollen wir ändern.

4. Wir wollen Familienpflege bereits bei den ersten Anzeichen von Überlastung einsetzen, nicht erst, wenn z.B. die Mutter ernsthaft erkrankt ist.

Wir wollen eine gute Prävention, Versorgung und Nachsorge von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen und von Kindern, deren Eltern psychisch erkrankt sind, gewährleisten. Damit die notwendige Zusammenarbeit der beteiligten Hilfesysteme gelingt, wollen wir berufsübergreifende Kooperations- und Vernetzungsstrukturen etablieren und Möglichkeiten der Mischfinanzierung von komplexen Hilfebedarfen in psychisch belasteten Familien fördern. Schule, Jugendhilfe, Sozialamt und das Gesundheitssystem müssen wie Zahnräder ineinandergreifen und jeweils dort Finanzierung und Hilfen anbieten, wo die Systeme der anderen Sozialgesetzbücher nicht greifen.

Wir wollen eine gute Prävention, Versorgung und Nachsorge von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen und von Kindern, deren Eltern psychisch erkrankt sind, gewährleisten. Erhebungen zufolge werden ein Großteil aller psychischen Störungen bei Kindern bis zum Zeitpunkt des Schuleintritts durch die bestehenden Vorsorgeuntersuchungen nicht erkannt bzw. die Betroffenen nicht einer notwendigen Behandlung zugeführt. Wir setzen uns dafür ein, dass das gesetzliche Kinderfrüherkennungsprogramm (U-Untersuchungen) um die Aspekte der psychischen Gesundheit erweitert wird und die Beratung der Eltern stärker miteinschließt. Damit die notwendige Zusammenarbeit der beteiligten Hilfesysteme gelingt, wollen wir berufsübergreifende Kooperations- und Vernetzungsstrukturen etablieren und Möglichkeiten der Mischfinanzierung von komplexen Hilfebedarfen in psychisch belasteten Familien fördern. Schule, Jugendhilfe, Sozialamt und das Gesundheitssystem müssen wie Zahnräder ineinandergreifen und jeweils dort Finanzierung und Hilfen anbieten, wo die Systeme der anderen Sozialgesetzbücher nicht greifen.

Wir setzen uns für eine psychiatrische Behandlung und psychosoziale Unterstützung auf Augenhöhe und unter Einbeziehung der Betroffenen und ihrer Angehörigen ein. Dafür soll der Trialog zwischen Psychiatrieerfahrenen, Angehörigen und professionell in der Psychiatrie Tätigen ausgebaut werden. Ein vielversprechender Weg zur Begleitung und Stärkung von Patient*innen sind zudem Peer-to-Peer-Ansätze, die wir stärken wollen.

Psychotherapeut*innen stellen eine der wichtigsten Gruppen der Versorger*innen für Menschen mit erheblichem Einsamkeitsempfinden dar. An ihnen liegt es somit primär, das oftmals indirekt vorliegende Einsamkeitsproblem zu lokalisieren und in der Therapie zu berücksichtigen. Hier wird das mit dem Erleben von Einsamkeit assoziierte psychische Leid jedoch noch zu wenig von der (Fach-)Öffentlichkeit wahrgenommen.

Neben Psychotherapeut*innen sollten auch andere mit Risikogruppen für Einsamkeit arbeitende Berufsgruppen, beispielsweise pädagogische Fachkräfte und Pflegekräfte in Aus- und Weiterbildung, stärker für das Thema Einsamkeit sensibilisiert werden. Auch hier wollen wir ergänzende präventiv orientierte Angebote einführen, um psychische Störungen frühzeitig zu diagnostizieren und zu erfassen.

Hausärzt*innen stellen immer häufiger aufgrund der Auflösung anderer Strukturen die einzige verbliebene Ansprechperson für vereinsamte Menschen dar. Wir setzen uns deshalb dafür ein, die Aspekte der Einsamkeit tiefergehender in die Ausbildung von medizinischem Fachpersonal, insbesondere in der Pflege, aber auch bei Ärzt*innen, einzubauen.

Deshalb wollen wir in NRW einen niedrigschwelligen Zugang zum Gesundheitssystem für Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhalten, für Menschen ohne Papiere oder Menschen ohne geklärten Versicherungsschutz. Die Clearingstellen in NRW müssen ausgebaut und dauerhaft finanziert werden. SieFür Menschen ohne Papiere und Menschen mit ungeklärtem Versicherungsschutz wollen wir nach thüringer Vorbild das Modell des "Anonymen Krankenscheins", welcher in Zusammenarbeit mit Vertrauensärzt*innen ausgegeben wird, etablieren. Clearingstellen müssen die Menschen perspektivisch nicht nur bei der Frage des Versicherungsschutzes sondern auch beim Zugang zu medizinischen und psychotherapeutischen Angeboten mit Sprach- und Kulturmittler*innen unterstützen. Gerade die Pandemie zeigt, wie langsam Aufklärung und Informationen Menschen erreichen, die nicht mit unserem Gesundheitssystem aufgewachsen sind. Deshalb wollen wir für NRW gemeinsam mit den Kommunen, Leistungserbringern und Kostenträgern eine App "Gesundheitssystem für Einsteiger*innen" entwickeln, die die zentralen in den Fragen in den am häufigsten in NRW gesprochenen Fremdsprachen beantwortet, etwa: "Wohin gehe ich mit welchen Symptomen?", "Wer zahlt was?", "Wie kann ich im Gesundheitssystem arbeiten?".

Das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz wollen wir abschaffen und das allgemeine Sozialleistungssystem öffnen. Die psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten muss zudem verbessert und ausgebaut werden. Damit alle Patient*innen angemessen aufgeklärt und behandelt werden können, wollen wir, dass professionelle Sprach- und Kulturmittler*innen künftig mitfinanziert werden.

"Obdachlos" zum Fremdwort machen

Wohnen ist ein Menschenrecht und das Leben auf der Straße stellt per se ein enormes Gesundheitsrisiko dar. Deshalb wollen wir alle Menschen aus der Obdachlosigkeit holen und orientieren uns dabei an der Zielvorgabe der Europäischen Union, dies bis 2030 zu erreichen. Hierfür gilt es zuallererst Zwangsräumungen zu vermeiden und niemanden aus dem Krankenhaus oder Strafvollzug zu entlassen, ohne dass angemessener Wohnraum bereit steht. Wir müssen sozialarbeiterische Betreuung stärken und eine zielgruppengerechte Ansprache sicherstellen. Und wir dürfen niemandem aufgrund der Herkunft oder fehlender Papiere eine dauerhaft gesundheitssichernde medizinische Behandlung verweigern.

Im Hier und Jetzt hat die Pandemie gezeigt, dass Obdachlose oft nicht mitgedacht werden. Als besonders vulnerable Gruppe von häufig vorerkrankten Menschen benötigen sie besonderen Schutz und die Möglichkeit zur physischen Distanzierung. Eine Unterbringung in Not- und Sammelunterkünften darf deshalb kein Dauerzustand sein. Die allmorgendliche Retraumatisierung durch künstliche Trennung von Schlaf- und Tagesangeboten ist zu beenden. Wir setzen stattdessen auf das Angebot von Wohnraum ohne Vorbedingungen nach dem Housing First-Konzept.

Auch der Rettungsdienst kann Menschen in Not umfassend medizinisch behandeln. Doch dafür müssen die rechtlichen Grundlagen stimmen. Wir wollen das Rettungsdienstgesetz weiterentwickeln und flächendeckend die Vollzeit-Funktion der „Ärztlichen Leitung Rettungsdienst“ einführen, welche die medizinische und organisatorische Gesamtverantwortung sowie die Aufgabe der Qualitätssicherung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsgebiet trägt. Sie sollen zuständig sein für die Festlegung medizinischer Behandlungsstandards und die Delegation heilkundlicher Maßnahmen die auch von Notfallsanitäter*innen im Einklang mit ihrer Befähigung im Einsatz durchgeführt werden sollen. Zudem soll die „Ärztliche Leitung Rettungsdienst“ Anforderungen an Aus und Fortbildung des in der Notfallrettung eingesetzten Personals festlegen und überwachen. Der Telenotarzt in NRW - also die flächendeckende telemedizinische Unterstützung durch die Leitstellen des Rettungsdienstes und der Feuerwehr - ist für die flächendeckende Versorgung ein wichtiger Baustein, den wir ausbauen wollen.
Ebenfalls Nachholbedarf hat die Sensibilisierung und Schulung des Personals in der Notfallversorgung beim Umgang mit Menschen mit Behinderung bezüglich Ihrer besonderen Bedarfe und häufigen behinderungsbedingteren Mehrbedarfe.

Menschen, die krank sind und wieder gesund werden sollen, brauchen andere Menschen, die sich gut und qualifiziert um sie kümmern. Voraussetzung dafür ist, dass Pflegekräfte, Hebammen, Physiotherapeut*innenSozialarbeiter*innen, Physio- und Ergotherapeut*innen, oder Ärzt*innen im Gesundheitssystem Arbeitsbedingungen vorfinden, die sie auf Dauer nicht selbst als „Kümmerer“ krank werden lassen. Das medizinische Fachpersonal leistet, egal ob im Krankenhaus, in der ambulanten Versorgung, im Rettungsdienst oder in der Altenpflege einen enormen gesellschaftlichen Beitrag. Andere Menschen gesund zu machen, ist gelebte Daseinsvorsorge. Angesichts eines immer stärkeren ökonomischen Drucks und weiterer Faktoren wie insbesondere dem Fachkräftemangel haben sich einerseits die Arbeitsbedingungen in fast allen Bereichen des Gesundheitswesens in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Gleichzeitig ist Geld im System überproportional stark zugunsten teurerer Apparate oder teurer Medikamente und weg von den Menschen verschoben worden. Was durch den immensen Einsatz der Menschen im Gesundheitswesen während der Corona-SARS-CoV-2-Pandemie für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden ist, hätte schon viel früher dazu führen müssen, dass ihnen deutlich mehr gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung zukommt.

Menschen, die krank sind und wieder gesund werden sollen, brauchen andere Menschen, die sich gut und qualifiziert um sie kümmern. Voraussetzung dafür ist, dass PflegekräfteAngehörige der entsprechenden Berufsgruppen (Pflegekräfte, Hebammen, Physiotherapeut*innenTherapeut*innen oder Ärzt*innen) im Gesundheitssystem Arbeitsbedingungen vorfinden, die sie auf Dauer nicht selbst als „Kümmerer“ krank werden lassen. Das medizinische Fachpersonal leistet, egal ob im Krankenhaus, in der ambulanten Versorgung, im Rettungsdienst oder in der Altenpflege einen enormen gesellschaftlichen Beitrag. Andere Menschen gesund zu machen, ist gelebte Daseinsvorsorge. Angesichts eines immer stärkeren ökonomischen Drucks und weiterer Faktoren wie insbesondere dem Fachkräftemangel haben sich einerseits die Arbeitsbedingungen in fast allen Bereichen des Gesundheitswesens in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Gleichzeitig ist Geld im System überproportional stark zugunsten teurerer Apparate oder teurer Medikamente und weg von den Menschen verschoben worden. Was durch den immensen Einsatz der Menschen im Gesundheitswesen während der Corona-SARS-CoV-2-Pandemie für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden ist, hätte schon viel früher dazu führen müssen, dass ihnen deutlich mehr gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung zukommt.

Dafür müssen die Personalschlüssel – nicht nur, aber insbesondere in der Pflege - dem tatsächlichen Bedarf entsprechend weiter deutlich verbessert werden, damit Menschen im Pflegeheim, im Krankenhaus oder in der ambulanten Versorgung mehr Zeit für die Patient*innen haben. Die Personaluntergrenzen lösen wir so schnell wie möglich durch Regelungen ab, die sich am tatsächlichen Pflegebedarf der Patientinnen und Patienten orientieren. Wir setzen uns dafür ein, dass ausreichende finanzielle Ressourcen für die Erprobung von wissenschaftlich fundierten Personalbedarfbemessungsinstrumenten zur Verfügung stehen. Die Ergebnisse müssen anschließend schnellstmöglich in das Leistungsrecht überführt werden.

Außerdem muss die Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe gestärkt werden. Die Pflege muss ihre Expertise im Gesundheitswesen einbringen und es mitgestalten können. Um diese Mitbestimmung auch politisch zu erreichen und die professionellen Perspektiven der Pflege nachhaltig zu verbessern, benötigt unsere Gesellschaft eine starke Selbstverwaltung der Pflege in Form von Pflegeberufekammern auf Landes- und Bundesebene. Diese benötigen gerade in ihrer Startphase eine staatliche Anschubfinanzierung, um Handlungsfähigkeit und Akzeptanz bei ihren Mitgliedern sicherzustellen.

Auch die Soziale Arbeit sollte ihre Expertise einbringen: Sozialarbeiter*innen decken den größten Teil des Beratungssektors ab. Deshalb wollen wir neben Pflegekräften und medizinischem Personal in den politischen Diskussionen die soziale Komponente und damit die ganzheitliche Betrachtungsweise hervorheben.

Auch Fragen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Weiterbildungsmöglichkeiten und flexiblere Arbeitszeitmodelle spielen bei Arbeitnehmer*innen eine immer wichtigere Rolle. Die Ausnahmen im Arbeitszeitgesetz für den Gesundheitsbereich wollen wir beschränken. Mit anhaltender Dauer der Pandemie und einer großen Auslastung des Gesundheitswesens hat der Druck auf alle Gesundheitsberufe zuletzt noch einmal massiv zugenommen. Gerade die Menschen, die sich um andere kümmern, müssen wir besser schützen, damit sie nicht selber krank werden.

Eine große Baustelle, um die Attraktivität der Gesundheitsfachberufe wirklich steigern zu können, ist weiterhin die Ausbildung. Obwohl das Interesse beispielsweise an Logopädie, Podologie, Ergo- und Physiotherapie vorhanden ist, werden viele interessierte junge Menschen von den Schulgebühren abgeschreckt. Wir GRÜNEN wollen die Ausbildung aufwerten und das Schulgeld durch eine faire Ausbildungsvergütung für alle Heilberufe ersetzen. Auch das Recht auf Weiterbildung werden wir stärken und gleichwertige ausländische Fachabschlüsse schneller anerkennen, um auch damit mehr Fachkräfte gewinnen zu können.

Wir setzen uns weiterhin für eine Akademisierung der Gesundheitsberufe (sowohl im Bereich Therapie als auch im Bereich Pflege) ein, auch über die Modellklauseln hinaus. Gute Forschung ist grundlegend wichtig, um die Qualität der Versorgung zu gewährleisten und mit neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen weiter zu verbessern. Dies muss auch direkt den Auszubildenden/Studierenden zu Gute kommen. Die Teil-Akademisierung der Pflege muss endlich auch eine andere Bezahlung und Tätigkeitsbeschreibung der akademisierten Pflegefachkräfte zur Folge haben, entsprechendes gilt für die Therapieberufe. Auch die Pflegefinanzierung muss stärker als bisher die Bedürfnisse der Patient*innen und den notwendigen Aufwand berücksichtigen. So sollte die erbrachte Fachpflege deutlich als qualitative Leistung hervorgehen und honoriert werden.

Gleichzeitig müssen alle kommunalen Einheiten mit durchdachten Konzepte des Landes unterstützt werden. Das LZG muss in zentralen Fragen der Pandemiebekämpfung die Sicherung notwendiger Standards und Verfahren verantworten und gerade in einer pandemischen Lage die hochqualifizierte Beratung der Gesundheitsämter übernehmen. Diese Linie ist dann Ausgangspunkt für alle kommunalen Strategien. Hierdurch vermeiden wir auch eine dem Gesundheitsschutz zuwiderlaufende interkommunale Konkurrenz. Zusätzliche kommunale Gestaltungsoptionen bleiben innerhalb dieses Rahmens weiterhin möglich.

Neben Defiziten beim Infektionsschutz sehen wir als eine unmittelbare Auswirkung der Corona Pandemie eine Zunahme psychischer Belastungen, Problemen und Erkrankungen. Auch hier muss der ÖGD weiter gestärkt werden um präventive Konzepte und niedrigschwellige Angebote den kommunalen Bedarfen entsprechend zu entwickeln und aufzubauen. Das Vernetzen von Trägern der unterschiedlichen Sozialgesetzbüchern Psychosoziale Dienste, Gemeindenahe Psychiatrie, Jugendhilfe, Sozialverwaltung, etc. sind ein wesentlicher Faktor für eine wirksame Struktur. Neben diesen Feldern sollte der ÖGD auch im Bereich der Beratung zu sexueller Gesundheit stärker tätig werden. Aktuell gibt es qualifizierte und anonyme Angebote zu "sexuell übertragbaren Erkrankungen" nur vereinzelt in Gesundheitsämtern. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Angebot zu einem flächendeckenden Netz von Beratungs- und Untersuchungsangeboten ausgebaut wird."

Das gleiche gilt für behandlungsunterstützende wie begleitende Angebote. Mit den digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) und bald auch mit den digitalen Pflegeanwendungen (DiPAs) haben die Versicherten einen Anspruch auf Kostenübernahme für diese Apps oder digitalen Anwendungen. Hier brauchen wir in NRW unabhängige Beratung und Schulung, die in bestehende Strukturen integriert wird. Selbsthilfestrukturen könnten DiGAs testen und mit Fachärzten oder Fachgesellschaften gemeinsam Informationen dazu erstellen und beraten. Aber auch die Verordnenden oder begleitenden Pflegekräfte brauchen Informationen über die angebotenen DiGAs. Wir brauchen auch eine evidenzbasierte Qualitätskontrolle bzw. Zertifizierung derartiger Anwendungen.

Wir brauchen für NRW auch weiterhin Geld und Mut, um in Innovationen zu investieren, die den Menschen egal auf welcher Seite im Gesundheitssystem nutzen. Neben den zahlreichen Projekten die aus Mitteln des Innovationsfonds bei jeder neuen Ausschreibung nach NRW geholt werden, brauchen wir einen strukturierten Prozess um NRW zu innovativen Gesundheitsstandort zu machen.

Zugang erleichtern, Bürokratie eingrenzen

Wir wollen ein Gesundheitswesen, das den Menschen dient. Deshalb brauchen wir:

• Ein System, das trotz vielschichtiger Strukturen unbürokratisch hilft und für Behandlungs- und Pflegebedürftige durchschaubar ist, unter anderem durch Verwendung leichter Sprache.

• Schnelle Entscheidungswege und die Möglichkeit in Notlagen auch vorläufig Leistungen zu bewilligen.

• Hausärzt*innen, die kompetent durch den Dschungel an Angeboten und Therapiemöglichkeiten lotsen.

• Informationsplattformen, die Patient*innen mündige Entscheidungen über ihre bestmögliche Versorgung ermöglichen.

• Die Befreiung von der Zuzahlungspflicht für alle Menschen mit Behinderung sowie schwer oder chronisch Erkrankte.

• Flexible Gewährung von Leistungen, die den Behandlungserfolg priorisiert, anstatt sich starr an Hilfsmittelkatalogen zu orientieren.

• Eine Änderung des Abrechnungssystems, die Pflegekräfte von Dokumentationspflichten entlastet und mehr Zeit für Patient*innen gibt.

• Ein System der Qualitätstransparenz, das die Möglichkeiten der Digitalisierung ausschöpft, ohne das Gesundheitspersonal mit direktem Patientenkontakt zusätzlich belastet wird.